Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
14. April 2021
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2021
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 14.04.21 , Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:50 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Schmieder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Rehm
Przibilla
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Bühler
Hirsch
Dreyer
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Dörfler
Wille
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Durke
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Rompel
Protokollführung:
Frau
Spelsberg
Verwaltung:
Ortsvorsteher
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Bader
Fink
Gauggel
Kabisch
Lau
Sottru
Voigt
Wurth
-2Zuhörende:
4
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
Der Vorsitzende weist die Mitglieder des Technischen Ausschusses daraufhin, dass Sie
die Möglichkeit haben einen Covid-19 Schnelltest selbst durchzuführen.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlicher Sitzung am 10. März 2021 gefassten Beschlüsse
Der Technische Ausschuss stimmt dem Verkauf der Bauplätze im Baugebiet
Hosenmatten II:
Flst. Nr. 9742 mit 708 m² zum Verkaufspreis 215.940,- €
Flst. Nr. 9756 mit 590 m² zum Verkaufspreis 179.950,- €
Flst. Nr. 9766 mit 822 m² zum Verkaufspreis 250.710,- €
zu.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
41/2021
603
1.
Grundschule Reichenbach - Energetische Sanierung (Schulsanierungsfonds)
- Vergabe Fensterbauarbeiten
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 25.02.2021 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Stadträtin Deusch kommt zur Sitzung (17:35Uhr).
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Die Firma Joseph Held GmbH & Co KG aus Freiburg erhält den Auftrag zur
Ausführung der Fensterbauarbeiten in Höhe von 391.586,64 EUR brutto.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-348/2021
603
2.
Max-Planck-Gymnaisum - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe Schreinerarbeiten
- Vergabe Trockenbauarbeiten
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 09.03.2021 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
1. Die Firma rodi Banken & Objekte aus Pfalzgrafenweiler erhält den Auftrag
zur Ausführung der Schreinerarbeiten in Höhe von brutto 237.961,33 €.
2. Die Firma Schwarzwälder Stuckateur aus Lahr erhält den Auftrag zur Ausführung der Trockenbauarbeiten in Höhe von brutto 143.447,96 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Stadtrat Schwarzwälder kommt zur Sitzung (17:40 Uhr).
59/2021
603
3.
Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
- Genehmigung zur Erweiterung des Auftrages Elektroarbeiten (Fa.
Schönberger)
- Genehmigung zur Erweiterung des Auftrages Erdarbeiten (Fa. Knäble)
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 17.03.2021 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
1. Die Firma Elektro Schönberger GmbH&Co KG aus Bötzingen erhält den
Auftrag für das Nachtragsangebot 01 „Sanierung Turnhallenbeleuchtung“ in
Höhe von 54.963,22 € brutto.
2. Die Firma Knäble Straßenbau GmbH aus Biberach erhält den Auftrag für
das Nachtragsangebot 01 „Sanierung Schmutzwasser-Grundleitungen“ in
Höhe von 77.086,45 € brutto.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-454/2021
61
4.
Bebauungsplan KLOSTERMÜHLGASSE, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
17.03.2021 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Für den im Bestandsplan dargestellten Bereich wird gemäß § 2 Abs. 1
BauGB die Aufstellung des Bebauungsplans KLOSTERMÜHLGASSE,
1. Änderung beschlossen.
2. Das Bebauungsplanverfahren erfolgt im beschleunigten Verfahren nach
§ 13a BauGB.
3. Die Planungsziele vom 17.03.2021 werden gebilligt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
55/2021
61
5.
Bebauungsplan WERDER-/MOLTKESTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
17.03.2021 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Aufstellung des Bebauungsplans WERDER-/MOLTKESTRASSE gemäß § 30 BauGB wird beschlossen.
2. Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB.
3. Die Planungsziele vom 17.03.2021 werden gebilligt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-5III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 10. März 2021
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 15.04.2021
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin