DER OBERBÜRGERMEISTER
16.09.2021
Sitzung des Gemeinderats am 27.09.2021
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 27.09.2021, 17:30 Uhr
in der Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1, statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 19. Juli 2021
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Bericht zur Sozialwohnungsquote
- Bericht, Zwischenbilanz und Beschlüsse zur Ausformung
2. Weiterentwicklung der Kita an der Schutter – Ergänzung um
zwei Krippengruppen
3. Vergabe von Ingenieurleistungen zur Sanierungsplanung
am Stegmattensee
4. Fortführung des Lastenrad-Förderprogramms der Stadt Lahr
5. ÖPNV-Förderung 2022
- Infrastrukturmaßnahmen an Bushaltestellen
6. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
7. Feuerwehr Stadt Lahr, Alters- und Ehrenabteilung
-Zustimmung gem. § 11 Abs. 2 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr
zur Wahl des Leiters der Abteilung und des stellvertretenden Leiters
der Abteilung
8. Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der
juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stadt Lahr 9. Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der
juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr 10. Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gemeinsamen
Gutachterausschuss Lahr;
hier: Neubestellung der ehrenamtlichen Gutachter für die Gemeinden
Friesenheim und Schuttertal
11. Änderung der Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirats
12. Hosenmatten 2
- Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
13. Neubau Feuerwache West
1. Vergabe Dacharbeiten
2. Vergabe Fassadenarbeiten Streckmetall
14. Sanierung der Rad- und Gehwegbrücke Rosenweg
Vergabe der Bauleistungen
15. Bebauungsplan ALTE RHEINSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 19. Juli 2021
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Soziales, Schulen und Sport vom 03. Februar 2021
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
vom 15. Juni 2021
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
20.09.2021
28.09.2021
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.