DER OBERBÜRGERMEISTER
07.10.2021
Sitzung des Gemeinderats am 18.10.2021
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 18.10.2021, 17:30 Uhr
in der Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1, statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 27. September 2021
III. INFORMATION
Bebauungsplan Feuerwache West
Bauvorhaben Feuerwache West
Information zum aktuellen Stand der Kostenentwicklung
IV. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der SPD-Fraktion auf eine Neugestaltung des Postareals
V. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Facharztzentrum Turmstraße
- Vorstellung des Konzepts durch den Architekten
- Information über weitere Vorgehensweise
2. BP Feuerwache West
- Herstellung der natur- und artenschutzrechtlichen
Ausgleichsmaßnahmen – Bewilligung Mittelmehrbedarf
für die Jahre 2021 bis 2026
3. Anbindung der Feuerwache West ans Datennetzwerk
der Stadtverwaltung Lahr
4. Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen
Vertragsabschluss für die Spielzeit 2022/2023 und
das Haushaltsjahr 2022
5. Vergabe von Rahmenverträgen für Postdienstleistungen
6. Fortsetzung des Projekts „Erfolgreich in Ausbildung“ und
perspektivische Erweiterung der Maßnahmen zur Berufsorientierung
7. Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Lahr
8. Bewirtschaftungsvertrag mit der Industrie- und Gewerbezentrum Raum
Lahr GmbH über das stadteigene Ostareal; Ergänzung zum
Bewirtschaftungsvertrag vom 26.02./05.03.2019
9. Beitritt des Abwasserverbands Raumschaft Lahr zum neu zu
gründenden Zweckverband "Klärschlammverwertung Zweckverband
Südbaden (KZV)"
10. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
VI. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Soziales, Schulen und Sport vom 14. Juli 2021
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
11.10.2021
19.10.2021
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.