DER OBERBÜRGERMEISTER
02.12.2021
Sitzung des Gemeinderats am 13.12.2021
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 13.12.2021, 17:30 Uhr
in der Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1, statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 22. November 2021
III. INFORMATION
1. Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht
2. Bericht E-Werk Mittelbaden AG zur energiepolitischen Ausrichtung
- mündlicher Bericht durch Herrn Dr. Kleine
IV. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Prüfung
einer Verpackungssteuer
V. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Energie und Klima – Leitziel
2. Energie und Klima – Arbeitsprogrammplus
3. Einführung einer „Einer“-Einzel- und Mehrfahrtenkarte für den Lahrbus
- weiteres Vorgehen nach Förderabsage
4. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die
örtliche Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des
Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung
von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
6. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Mittelübertragungen 2020 nach 2021
7. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs „Bau- und
Gartenbetrieb Lahr“ (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichts
des städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
8. Containeranlage Tullastraße
Vergabe Containeranlage
9. Bebauungsplan Feuerwache West
- Vergabe der Landschaftsbauarbeiten zur Herstellung und Pflege der
Ausgleichsmaßnahmen, 2. Bauabschnitt
10. Radweglückenschluss Dr. Georg-Schaeffler-Straße
- Vergabe von Straßenbauarbeiten
11. Luisenschule-Außenstelle, Industriehof 12, 77933 Lahr
1.) Vergabe Zimmer- und Holzbauarbeiten
2.) Vergabe Heizungsanlage mit Zubehör
12. Bebauungsplan GEWERBEGEBIET LANGENWINKEL-SÜD,
1. Änderung und Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss
- Städtebauliche Ziele
13. Bebauungsplan ROTH-HÄNDLE-AREAL
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschlüsse
- Berichtigung des Flächennutzungsplans
14. Bebauungsplan ROTH-HÄNDLE-AREAL
- Ergänzender Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch
(BauGB)
15. Bebauungsplan ALTFELIXSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Sektoraler Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung
nach § 9 (2d) BauGB
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Städtebauliche Ziele
VI. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 22. November 2021
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
06.12.2021
14.12.2021
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.