Gemeinderat (12. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22. November 2021

III.

INFORMATION

1.

Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht

2.

Bericht E-Werk Mittelbaden AG zur energiepolitischen Ausrichtung
- mündlicher Bericht durch Herrn Dr. Kleine

IV.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

-

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Prüfung einer Verpackungssteuer

V.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Energie und Klima – Leitziel

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 184/2021

2.

Energie und Klima – Arbeitsprogrammplus

28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 32/2021

3.

Einführung einer „Einer“-Einzel- und Mehrfahrtenkarte für den Lahrbus
- weiteres Vorgehen nach Förderabsage

Einstimmig

Vorlage 264/2021

4.

Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr

Einstimmig

Vorlage 265/2021

5.

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS)

Einstimmig

Vorlage 242/2021

6.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Mittelübertragungen 2020 nach 2021

Einstimmig

Vorlage 261/2021

7.

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs „Bau- und Gartenbetrieb Lahr“ (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichts des städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung

Einstimmig

Vorlage 267/2021

8.

Containeranlage Tullastraße
Vergabe Containeranlage

Einstimmig

Vorlage 253/2021

9.

Bebauungsplan Feuerwache West - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten zur Herstellung und Pflege der Ausgleichsmaßnahmen, 2. Bauabschnitt

Einstimmig

Vorlage 268/2021

10.

Radweglückenschluss Dr. Georg-Schaeffler-Straße
- Vergabe von Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 263/2021

11.

Luisenschule-Außenstelle, Industriehof 12, 77933 Lahr
1.) Vergabe Zimmer- und Holzbauarbeiten
2.) Vergabe Heizungsanlage mit Zubehör

Einstimmig

Vorlage 279/2021

12.

Bebauungsplan GEWERBEGEBIET LANGENWINKEL-SÜD, 1. Änderung und
Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss
- Städtebauliche Ziele

Einstimmig

Vorlage 244/2021

13.

Bebauungsplan ROTH-HÄNDLE-AREAL
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschlüsse
- Berichtigung des Flächennutzungsplans

Einstimmig

Vorlage 250/2021

14.

Bebauungsplan ROTH-HÄNDLE-AREAL
- Ergänzender Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 251/2021

15.

Bebauungsplan ALTFELIXSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Sektoraler Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung nach § 9 (2d) BauGB
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Städtebauliche Ziele

Einstimmig

Vorlage 277/2021

VI.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22. November 2021