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Gemeinderat (12. Sitzung)

Dec. 13, 2021 5:30 p.m. - 8:30 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
-
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22. November 2021
III.
INFORMATION
1.
Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht
2.
Bericht E-Werk Mittelbaden AG zur energiepolitischen Ausrichtung
- mündlicher Bericht durch Herrn Dr. Kleine
IV.
ANFRAGEN UND ANTRÄGE
-
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Prüfung einer Verpackungssteuer
V.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Energie und Klima – Leitziel
30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
2.
Energie und Klima – Arbeitsprogrammplus
28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
3.
Einführung einer „Einer“-Einzel- und Mehrfahrtenkarte für den Lahrbus
- weiteres Vorgehen nach Förderabsage
Einstimmig
4.
Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr
Einstimmig
5.
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
Einstimmig
6.
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Mittelübertragungen 2020 nach 2021
Einstimmig
7.
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs „Bau- und Gartenbetrieb Lahr“ (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichts des städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
Einstimmig
8.
Containeranlage Tullastraße
Vergabe Containeranlage
Einstimmig
9.
Bebauungsplan Feuerwache West - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten zur Herstellung und Pflege der Ausgleichsmaßnahmen, 2. Bauabschnitt
Einstimmig
10.
Radweglückenschluss Dr. Georg-Schaeffler-Straße
- Vergabe von Straßenbauarbeiten
Einstimmig
11.
Luisenschule-Außenstelle, Industriehof 12, 77933 Lahr
1.) Vergabe Zimmer- und Holzbauarbeiten
2.) Vergabe Heizungsanlage mit Zubehör
Einstimmig
12.
Bebauungsplan GEWERBEGEBIET LANGENWINKEL-SÜD, 1. Änderung und
Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss
- Städtebauliche Ziele
Einstimmig
13.
Bebauungsplan ROTH-HÄNDLE-AREAL
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschlüsse
- Berichtigung des Flächennutzungsplans
Einstimmig
14.
Bebauungsplan ROTH-HÄNDLE-AREAL
- Ergänzender Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
Einstimmig
15.
Bebauungsplan ALTFELIXSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Sektoraler Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung nach § 9 (2d) BauGB
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Städtebauliche Ziele
Einstimmig
VI.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22. November 2021