Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
5. Mai 2021
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2021
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 05.05.21 , Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:10 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Girstl
Schwarzwälder
Schmieder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Rehm
Przibilla
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Bühler
Hirsch
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Wille
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Durke
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadtrat
Deusch
Volk
Protokollführung:
Frau
Seidler
Gemeinderatsmitglieder:
Stadträtin
Frei
Verwaltung:
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Brucker
Dalm
Epp
Fink
Haller
ab 18:08 Uhr
ab 17:38 Uhr
-2Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Kabisch
Köchel
Lau
Löhr
Sottru
Voigt
Wurth
Eingeladene und zusätzlich anwesende Personen zum TOP 1 „Erweiterungen und Neuansiedlung von LIDL-Märkten“ von 17:30 Uhr bis 19:01 Uhr:
Ortschaftsrat
Mietersheim:
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Zuhörende:
6
Hug-Santo
Jenne
Rinderspacher
Schmidt
Schmidt
Schwörer
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 14.04.2021 gefassten Beschlüsse
Die Stadtverwaltung Lahr wird mit dem LRA Ortenaukreis einen Mietvertrag
über die Gebäude an der Rheinstraße 2 und 15 zur anschließenden Nutzung
durch das Kreisimpfzentrum abschließen.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
87/2021
61
1.
Erweiterungen und Neuansiedlung von LIDL-Märkten
Die eingeladenen und anwesenden Personen zu diesem Tagesordnungspunkt (siehe Teilnehmende) betreten den Saal (17:30 Uhr) und verlassen ihn
nach dessen Ende (19:01 Uhr).
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
12.04.2021 (Anlage).
-3Stadträtin Rompel kommt zur Sitzung (17:39 Uhr).
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Paul Barkhoff und Frau Franziska Fabian
(Lidl). Sie stellen die Vorstellungen der Entwicklungen von Lidl in Lahr an folgenden drei Standorten mit einer Präsentation vor:
- B 3, Offenburger Straße
- Geroldsecker Vorstadt
- Mietersheim FMZ
Anschließend beantworten sie Fragen.
Stadträtin Dreyer kommt zur Sitzung (18:08 Uhr).
Frau Fink führt in die Sitzungsvorlage ein.
Danach stellt Herr Löhr die wichtigsten Kennziffern zu den Verkaufsflächen
vor.
Nach intensiver Diskussion sowohl zur Gesamtkonzeption als auch zu den
einzelnen Standorten wird die Entwicklungsvorstellung von Lidl vom Technischen Ausschuss auch wegen der juristischen Auseinandersetzung kritisch
gesehen. Daher und weil für die Mitglieder des Technischen Ausschusses
und des Ortschaftsrates Mietersheim reichlich Diskussionsbedarf besteht, soll
in der nächsten nichtöffentlichen Sitzung das Gremium eine rechtlich dezidierte Beratung erhalten, um auf dieser Grundlage ein Meinungsbild erörtern
zu können. Erst danach kann eine Beschlussempfehlung an den Gemeinderat erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Es wurde kein Beschluss gefasst. Die nächste Beratung soll nichtöffentlich
sein.
88/2021
603
2.
Max-Planck-Gymnaisum - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe Rohbauarbeiten
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 13.04.2021 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Rendler Bau GmbH aus Offenburg erhält den Auftrag zur Ausführung der Rohbauarbeiten in Höhe von brutto 213.621,33 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-4Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 14. April 2021
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 06.05.2021
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin