Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)
18. September 2013
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2013
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 18.09.13 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:05 Uhr bis 17:50 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Dreyer
Hirsch
Kleinschmidt
Trahasch
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Benz
Dörfler
Schweickhardt
Wille
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Girstl
Roth
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Sachkundige Einwohner:
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
CDU:
Freie Wähler:
Blank
Ducksch
Endres
Hurst
Meier
Möllinger
Neumeister
Noll
Rückert
Schindler
Sommer
vertritt M
bis 19:05 U
bis 18:45 U
bis 20:05 U
-2nicht anwesend:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Herr
Frau
Herr
Frau
treten durch
Herr
Herr
Bothor vertreten durch
Wagenmann
Schmidt vertreten durch
Kleinschmidt
Volk
Böttinger
Glanzmann
Mohsin
Müller-Schuhmacher ver-
Protokollführung:
Frau
Huß
Zuhörende:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Täubert (siehe Seite 4)
Schindler
Rex
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
178/2013
502
1.
Fortschreibung der Kindergarten- und Krippenbedarfsplanung – Stand
August 2013 bzw. Januar 2014 -
Herr Evermann erläutert die Beschlussvorlage und stellt nochmals die Bedarfsplanung im U3- bzw. Ü3-Bereich vor. Anschließend beantworten er sowie Herr Erster Bürgermeister Schöneboom die Fragen aus dem Gremium.
Stadträtin Rompel nimmt ab 17:30 Uhr an der Sitzung teil (nicht stimmberechtigt,
da StR Benz anwesend ist)
Stadtrat Roth verweist darauf, dass die vorgestellte Kindergarten- und Krippenbedarfsplanung aus Prognosezahlen besteht. Er wünscht sich jedoch,
dass die zukünftigen Berechnungen bzw. Beschlussvorlagen auch mit konkreten Belegungszahlen ergänzt werden.
Stadtrat Vollmer bittet die Verwaltung, den Ausschuss in der nächsten Sitzung über die Personalsituation in den städtischen Einrichtungen zu informieren.
Erster Bürgermeister Schöneboom nimmt diesen Auftrag an die Verwaltung
entgegen.
-3Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport nimmt die Fortschreibung der Kindergarten- und Krippenbedarfsplanung in Lahr zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird, vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln beauftragt, sowohl den bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungsplätzen für 3-6jährige Kinder wie auch für 1- 6jährige Kinder weiterhin
fortzusetzen.
Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 12.06.2013
Es werden keine Einwendungen erhoben; die Niederschrift ist genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 18.09.2013
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin
-4Im Offenlegungsverfahren in der Sitzung des Gemeinderats am 18.11.2013 wies Stadtrat
Täubert darauf hin, dass bei der Niederschrift des Ausschusses für Soziales, Schulen und
Sport vom 18.09.2013 seine Anwesenheit nicht korrekt protokolliert wurde.
Da in o. g. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport sowohl Frau Stadträtin Granderath als auch Herr Stadtrat Vollmer als ordentliche Aus-schussmitglieder anwesend waren, galt Herr Stadtrat Täubert aus Sicht der Protokol-lantin als sog. „Zuhörer“.
Herr Stadtrat Vollmer bestätigt nunmehr, dass Herr Stadtrat Täubert als ordentlicher Vertreter von Frau Stadträtin Granderath für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN an der o.
g. Sitzung teilgenommen hat. Frau Stadträtin Granderath galt an dieser Sitzung demnach
als sog. „Zuhörerin“.
Lahr/Schwarzwald, 15.01.2014
_________________________
Vorsitzender
_________________________
Protokollführung