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Gemeinderat (16. Sitzung)

Dec. 16, 2013 5:30 p.m. - 8:20 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Agenda

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 09.12.2013 gefassten Beschlusses
II.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Lahr für das Haushaltsjahr 2014
30 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
2.
Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr
Einstimmig
3.
Erlass einer Richtlinie für die Überlassung von städtischen Veranstaltungsräumen; Neufassung der Allgemeinen und besonderen Miet- und Nutzungsbedingungen bei Vermietung von städtischen Veranstaltungsräumen; Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung von öffentlichen Räumlichkeiten und Hallen der Stadt Lahr
Einstimmig
4.
Energiebericht der kommunalen Liegenschaften 2012
Einstimmig
5.
Innenstadtumfahrung Lahr: “Umbau Friedrich-Ebert-Platz“
- Vergabe der Erd- und Straßenbauarbeiten
Einstimmig
6.
Ausbau der Rappentorgasse
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
Einstimmig
7.
Neubau von Stellplätzen entlang der Feuerwehrstraße zwischen Willy-Brandt-Straße und Hohbergweg
Einstimmig
8.
Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein
- Stellungnahme zum Entwurf (Offenlage)
27 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
9.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2014
Einstimmig