DER OBERBÜRGERMEISTER
04.10.2013
Sitzungen des Gemeinderats am 14.10.2013
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 14.10.2013, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
Winterdienstbericht des BGL
II. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der Fraktion Bündins 90 / Die Grünen vom 01.10.2013
hier: Stadtfest
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Nachfolge im Gemeinderat für den verstorbenen Stadtrat Alfred Baum
hier: Feststellung, ob Hinderungsgründe für Frau Sigrid Lettau
vorliegen
2. Verpflichtung von Frau Sigrid Lettau als Stadträtin für den verstorbenen
Stadtrat Alfred Baum
3. Nachwahl in gemeinderätliche Ausschüsse, Kommissionen und
sonstige Gremien für den verstorbenen Stadtrat Alfred Baum
4. Verpflichtung des Oberbürgermeisters gemäß § 42 Abs. 6 GemO
hier: Wahl einer Person aus der Mitte des Gemeinderats,
die die Verpflichtung vornehmen wird
5. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die
örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2012 der
Stadt Lahr
6. Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013
7. Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013
8. Erhöhung VHS-Dozentenhonorare
9. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche
Tätigkeit
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer
Vergnügungssteuer in der Stadt Lahr (Vergnügungssteuersatzung)
11. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Lahr/Schwarzwald vom 01.01.2008
12. Betreuungskonzeption obdachlose Personen
13. Rechtsverordnung über die Festsetzung eines Gewässerrandstreifens
für den Innenbereich der Schutter
14. Umbau und Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur
Ganztagsschule
- Vorstellung der Entwurfsplanung
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Soziales, Schulen und Sport am 12.06.2013
2. Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats
am 16.09. und 23.09.2013
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
07.10.2013
15.10.2013
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.