DER OBERBÜRGERMEISTER
06.12.2013
Sitzungen des Gemeinderats am 16.12.2013
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 16.12.2013, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 09.12.2013
gefassten Beschlusses
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2014
2. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die
örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebs
Abwasserbeseitigung Lahr
3. Erlass einer Richtlinie für die Überlassung von städtischen Veranstaltungsräumen; Neufassung der Allgemeinen und besonderen Miet- und
Nutzungsbedingungen bei Vermietung von städtischen Veranstaltungsräumen; Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung von öffentlichen Räumlichkeiten und Hallen der Stadt Lahr
4. Energiebericht der kommunalen Liegenschaften 2012
5. Innenstadtumfahrung Lahr: “Umbau Friedrich-Ebert-Platz“
- Vergabe der Erd- und Straßenbauarbeiten
6. Ausbau der Rappentorgasse
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
7. Neubau von Stellplätzen entlang der Feuerwehrstraße zwischen
Willy-Brandt-Straße und Hohbergweg
8. Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein
- Stellungnahme zum Entwurf (Offenlage)
9. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2014
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport am 18.09.2013
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
09.12.2013
17.12.2013
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.