Gemeinderat (16. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 09.12.2013 gefassten Beschlusses

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Lahr für das Haushaltsjahr 2014

30 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 211/2013

2.

Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr

Einstimmig

Vorlage 250/2013

3.

Erlass einer Richtlinie für die Überlassung von städtischen Veranstaltungsräumen; Neufassung der Allgemeinen und besonderen Miet- und Nutzungsbedingungen bei Vermietung von städtischen Veranstaltungsräumen; Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung von öffentlichen Räumlichkeiten und Hallen der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 125/2013 2. Ergänzung

4.

Energiebericht der kommunalen Liegenschaften 2012

Einstimmig

Vorlage 246/2013

5.

Innenstadtumfahrung Lahr: “Umbau Friedrich-Ebert-Platz“
- Vergabe der Erd- und Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 240/2013

6.

Ausbau der Rappentorgasse
- Vergabe der Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 252/2013

7.

Neubau von Stellplätzen entlang der Feuerwehrstraße zwischen Willy-Brandt-Straße und Hohbergweg

Einstimmig

Vorlage 244/2013

8.

Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein
- Stellungnahme zum Entwurf (Offenlage)

27 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 249/2013 1. Ergänzung

9.

Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2014

Einstimmig

Vorlage 248/2013