Beschlussvorlage (Zusammenfassung zur Vorlage 154_2022)
Vorlage: I. Gewerbegebiet Rheinstraße Nord, nördliche Erweiterung - Fortführung der Erschließungsarbeiten II. Finanzierung der Konversion auf dem Flughafenareal OST - Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2022
18. Juli 2022
Beschlussvorlage (I. Gewerbegebiet Rheinstraße Nord, nördliche Erweiterung - Fortführung der Erschließungsarbeiten II. Finanzierung der Konversion auf dem Flughafenareal OST - Aktualisierung der…
Beschlussvorlage (01 Lage RainerHaungs)
Beschlussvorlage (02 Lage RainerHaungs)
Beschlussvorlage (03 Lage DavidSchieni)
Beschlussvorlage (04 RQ RainerHaungs_DavidSchieni_BA1)
Beschlussvorlage (Anlage 0)
Beschlussvorlage (Grundstücksübersicht)
Beschlussvorlage (Kosten-und Finanzierungsübersicht (KuF) 2022)
Beschlussvorlage (KuF-Entwicklung 1993 bis 2022 - Ende 2024)
Beschlussvorlage (Lageplan)
Beschlussvorlage (Zusammenfassung zur Vorlage 154_2022)
18. Juli 2022
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TEIL B: Gesamtzusammenfassung der Beschlussvorlagen 154, 61, /2022 I.) Beschlussvorlaqe 154 / 2022 „Gewerbeqebiet Rheinstraße Nord“ (Erschließung, Finanzierung) Flächenentwicklunq: - Der nördliche Erweiterungsbereich ist mit einer Nettobaufläche von 7,5 ha angedacht 13. Juli 2022 Finanzierung: Die Finanzierung erfolgt - durch zur Verfügung stehende Mitte! (5,231 Mio. Euro) des Rahmenkontos (Straßenbau) - sowie durch Mittel (5,075 Mio. Euro) aus dem Eigenbetrieb (Kanal) - Aktuelle Gesamtkosten: 10,305 Mio. € Finanzierung durch das Rahmenkonto: - Stand zum 31.12.2021: - 8,551 Mio. € - Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF) zeigt zum Ende 2024 einen negativen Saldo von 14,209 Mio. € (unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Straßenbauarbeiten) - Rahmenkontenfinanzierung ist bis Ende 2024 genehmigt - Rahmenkonto wird mit der Eröffnungsbilanz in den Haushalt überführt - Ein Gesamtdefizit nach 2024 (Herstellung Fritz-Rinderspacher-Straße, Querspange zur Rainer-Haungs-Straße, Fortsetzung David-Schieni-Straße) in Höhe von 20,765 Mio. € wird erwartet - Dem gegenüber stehen Verkaufserlöse von 25 Mio. € bei einem Verkaufspreis von 90 € / m2 - Eine Verkaufspreiserhöhung ist angedacht und realisierbar Finanzierung durch den Eigenbetrieb: - Die Finanzierung durch den Eigenbetrieb erfolgt in Höhe von 5,075 Mio. € Stand 2022 Ansatz WP 2020 200.000,00 € Nicht mehr verfügbar Ausaaben 2020 -14.321,96 € Verfüat MiUelübertraqunq 2020 -> 2021 185.678,04 € Nicht mehr verfüabar, ggfs. Rest übertragen Ansatz WP 2021 2.000.000.00 € Nicht mehr verfüabar Ausaaben 2021 MiltelUbertragunq 2021 -> 2022 -139.775,06 € verfügt Noch nicht verfügbar, aber im GR Beschluss 2.045.902,98 € aufqenommen Ansatz WP 2022 1.900.000.00 € Verfügbar, da HH Genehmigung elnqeqanqen 13. Juli 2022 Pflichten aus dem Bund-Kaufvertaq: Ostareal (Stadt) - Abbruch der zum Abbruch vorgesehenen Gebäude (Wert rd. 966 T€) - Erschließung (30 DM/m1 2) 3 (Wert rd. 1,3 Mio.) Fristen aus dem Bund-Kaufvertaq: Ostareal - Abbruchfrist bis zum 31.12.2023. Danach schließt sich eine Gberziehungsfrist von 4 Jahren an (also bis Ende 2027) - Erschließunqsfrist bis zum 31.12.2023. Keine Überziehungsfrist! Folgen von Fristenüberschreitungen: Abbruchfrist - Rückerstattung Abbruchkosten - Verzinsung der abgezogenen Abbruchkosten ab 01.03.1997 - Erstattung Werte der Gebäude 1. 966 T€ 2. 820T€-870T€ 3. 1.000 T€ rd. 2.800 T€ + Gebäuderückbaukosten 13. Juli 2022 Erschließungsfrist (Straße) - Rückerstattung nicht erreichte Erschließungskosten - Verzinsung der abgezogenen Abbruchkosten ab 01.03.1997 1. 1.300 T€ 2. 500 T€ rd. 1.800 T€ Mindestvorgaben zur Umsetzung: - zu erreichender Erschließungsaufwand 1.3 Mio. € - geschätzte Straßenbauausgaben 5,231 Mio. € - Reduzierung auf rd. 4 Mio. € dem Grunde nach möglich, aber nicht zu empfehlen 13. Juli 2022