DER OBERBÜRGERMEISTER
15.09.2022
Sitzung des Gemeinderats am 26.09.2022
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 26.09.2022, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. EHRUNGEN
Ehrung des Städtetags Baden-Württemberg für die langjährige
kommunalpolitische Tätigkeit des Stadtrates Jörg Uffelmann (40 Jahre)
II. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
III. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 18. Juli und 28. Juli 2022
IV. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der SPD-Fraktion zur Sanierung des Kinderbeckens
im Freibad Reichenbach
V. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Stegmattensee Sanierungsverfahren
Vorstellung der Genehmigungsplanung und weitere Beauftragung zur
Ausführungsplanung und Ausschreibung.
2. Bewerbung als RadKULTUR-Kommune 2023
3. Ausbau und Umgestaltung des westlichen Rosenwegs zwischen
Willy-Brandt-Straße und Rosenpark
4. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen
5. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr
Mittelübertragungen 2021 nach 2022
6. Vergabe des Straßennamens im Bauentwicklungsgebiet
„Quartier am Stadtpark“
7. Feuerwache West
Vergabe der Bauarbeiten für die Aussenanlagen
8. Ausschreibung Straßenbeleuchtung Lahr
- Umbau auf LED Bauabschnitt 14
- Vergabe von Bauleistungen
9. Veräußerung der Liegenschaft auf dem Flurstück Nr. 22, Gemarkung
Falkau, Gemeinde Feldberg; ehemaliges Ferienheim der Stadt Lahr
10. Bebauungsplan WEILERFELD II und WEILERFELD II, 1. Änderung,
Gemarkung Sulz (Aufhebung)
- Beratung des Entwurfs
- Änderung Geltungsbereich
- 2. Offenlage
11. Bebauungsplan BREITMATTEN, 6. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
VI. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 18. und 28. Juli 2022
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport vom 27. April 2022
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
vom 14. Juli 2022
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
19.09.2022
27.09.2022
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.