Gemeinderat (10. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

EHRUNGEN

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Ehrung des Städtetags Baden-Würrtemberg für die langjährige kommunalpolitische Tätigkeit des Stadtrates Jörg Uffelmann (40 Jahre)

II.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

III.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18. Juli und 28. Juli 2022

IV.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Antrag der SPD-Fraktion zur Sanierung des Kinderbeckens im Freibad Reichenbach

V.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Stegmattensee Sanierungsverfahren
Vorstellung der Genehmigungsplanung und weitere Beauftragung zur Ausführungsplanung und Ausschreibung.

25 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 192/2022

2.

Bewerbung als RadKULTUR-Kommune 2023

27 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 173/2022

3.

Ausbau und Umgestaltung des westlichen Rosenwegs zwischen Willy-Brandt-Straße und Rosenpark

27 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 175/2022

4.

Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen

28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 181/2022

5.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr
Mittelübertragungen 2021 nach 2022

Einstimmig

Vorlage 167/2022

6.

Vergabe des Straßennamens im Bauentwicklungsgebiet
„Quartier am Stadtpark“

Einstimmig

Vorlage 297/2021

7.

Feuerwache West
Vergabe der Bauarbeiten für die Aussenanlagen

29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 217/2022

8.

Ausschreibung Straßenbeleuchtung Lahr - Umbau auf LED Bauabschnitt 14
- Vergabe von Bauleistungen

Einstimmig

Vorlage 219/2022

9.

Veräußerung der Liegenschaft auf dem Flurstück Nr. 22, Gemarkung Falkau, Gemeinde Feldberg; ehemaliges Ferienheim der Stadt Lahr

Abgesetzt

Vorlage 144/2022

10.

Bebauungsplan WEILERFELD II und WEILERFELD II, 1. Änderung, Gemarkung Sulz (Aufhebung)
- Beratung des Entwurfs
- Änderung Geltungsbereich
- 2. Offenlage

Einstimmig

Vorlage 182/2022

11.

Bebauungsplan BREITMATTEN, 6. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele

Einstimmig

Vorlage 199/2022

VI.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 18. und 28. Juli 2022

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 27. April 2022

3.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses vom 14. Juli 2022