DER OBERBÜRGERMEISTER
10.11.2022
Sitzung des Gemeinderats am 21.11.2022
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 21.11.2022, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 24. Oktober 2022
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023
mit Haushaltsplan der Stadt Lahr und der Entwürfe der
Wirtschaftspläne 2023 der städtischen Eigenbetriebe
2. Ersatzbau Kindertagesstätte Bottenbrunnenstraße
- Grundsatzbeschluss zum Bau einer 4gruppigen Einrichtung
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
3. Geh- und Radwegsanierung inkl. Begleitmaßnahmen
beim Max-Planck-Gymnasium
4. Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Lahr 2040
- Vorstellung der Ergebnisse und des Berichts
5. Einfacher Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der neuen Offenlage
- Satzungsbeschluss
6. Verkehrsentwicklungsplan mit ÖPNV-Konzept für die Stadt Lahr
- Information zum Umsetzungsstand und Anpassung des Umsetzungsprogramms
7. Nutzung des Dienstwagens durch den Oberbürgermeister /
die Oberbürgermeisterin
8. Satzung der Stadt Lahr/Schwarzwald über die Erhebung der
Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer
Vergnügungssteuer in der Stadt Lahr (Vergnügungssteuersatzung)
10. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und
geschlossenen Gruben - Kleinkläranlagensatzung
11. Bau- und Gartenbetriebe Lahr: Umbau und Ausbau auf dem
Betriebsgelände
- Vergabe von Architektenleistungen
12. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 des Hospital- und
Armenfonds Lahr - Spital - Wohnen und Pflege - und Kenntnisnahme
des Schlussberichts des städtischen Rechnungsprüfungsamts über die
örtliche Prüfung
13. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs „Bau- und
Gartenbetrieb Lahr“ (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichts
des städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
14. Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
Baden-Württemberg
-Allgemeine Finanzprüfung 2013-2018
15. Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Lahr
16. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
Bewilligung von Mehrausgaben im Wirtschaftsplan 2022
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 24. Oktober 2022
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
vom 6. Oktober 2022
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
14.11.2022
22.11.2022
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.