Bekanntmachung (Gemeinderat)
19. Dezember 2022
DER OBERBÜRGERMEISTER
08.12.2022
Sitzung des Gemeinderats am 19.12.2022
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 19.12.2022, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 21. November 2022
II. INFORMATION
1. Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 15, Stand Oktober 2022
2. Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 15, Stand Oktober 2022
3. Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement - Bericht 15, Stand Oktober 2022
4. Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement - Bericht 13, Stand Oktober 2022
5. Information zum Planungsstand zu Notfalltreffpunkten der Stadt Lahr
III. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "digitale Infrastruktur, Wasser,
Abwasser, Wärme und Strom - wie gut ist unsere Stadt auf einen plötzlichen Ausfall dieser Medien vorbereitet?"
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau durch die Deutsche Glasfaser
Wholesale GmbH in Lahr im Rahmen eines hybriden Ausbaukonzeptes
der Breitband Ortenau GmbH &Co. KG (BOKG)
2. Beschaffung Aktiver Komponenten für die Netzwerksmodernisierung im
Rathaus II
Umstellung auf Glasfasertechnik (überplanmäßige Mittelumschichtung /
Umwidmung im Haushaltsjahr 2022)
3. Nutzung des Dienstwagens durch den Oberbürgermeister /
die Oberbürgermeisterin
4. Bebauungsplan GARTENHÖFE
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der 1. Offenlage
- Beschluss zur eingeschränkten 2. Offenlage
5. Bebauungsplan ALBERT-FÖRDERER-STRASSE, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss
6. Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
Baden-Württemberg
-Allgemeine Finanzprüfung 2013-2018
7. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
1.
Kapitalerhöhung
2.
Betrauungsakt der Stadt Lahr zur Sicherstellung der Erfüllung
gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen in Lahr durch die Wohnbau
Stadt Lahr GmbH
8. Bebauungsplan GEWERBEGEBIET LANGENWINKEL-SÜD,
1. Änderung und Erweiterung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
9. Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der
juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stadt Lahr 10. Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der
juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr 11. Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gemeinsamen
Gutachterausschuss Lahr; hier Abberufung und Neubestellung eines
ehrenamtlichen Gutachters für Friesenheim
12. Beschlussfassung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage zur
Verwendung der Vermächtnisse gemäß Beschluss vom 20.11.2017
13. 1. Satzungsänderung des Vereins Klima-Partner-Oberrhein
2. Vorstandsmandat der Stadt Lahr beim Verein Klima-PartnerOberrhein
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 21. November 2022
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport vom 28. September 2022
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
12.12.2022
20.12.2022
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.