DER OBERBÜRGERMEISTER
12.01.2023
Sitzung des Gemeinderats am 23.01.2023
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 23.01.2023, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 19. Dezember 2022
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Neufassung der Entgeltordnung und Überarbeitung der Allgemeinen
Benutzungsbedingungen der Städtischen Musikschule Lahr
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit
sachkundigen Einwohnern und Ratsmitgliedern
3. Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
4. Bebauungsplan GARTENHÖFE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
5. Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan 2023
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom
19. Dezember 2022
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
16.01.2023
24.01.2023
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.