BESCHLUSSPROTOKOLL
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats (Nr. 1/2023) der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 23.01.23, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
239/2022
StM
1.
Neufassung der Entgeltordnung und Überarbeitung der Allgemeinen
Benutzungsbedingungen der Städtischen Musikschule Lahr
Der Gemeinderat beschließt:
I. Der Gemeinderat beschließt als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung der
Städtischen Musikschule Lahr.
II. Der Gemeinderat beschließt die als Anlage 2 beigefügten Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Städtischen Musikschule Lahr.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
272/2022
101
2.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit
sachkundigen Einwohnern und Ratsmitgliedern
Der Gemeinderat beschließt:
Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da es sich um eine
Wahl handelt.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
276/2022
201
3.
Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Stadt Lahr - in seiner Funktion als Stiftungsrat des Hospital- und Armenfonds - beschließt den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2023 nach Maßgabe des angeschlossenen Entwurfs.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
-2-
271/2022
61
4.
Bebauungsplan GARTENHÖFE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Gemeinderat beschließt:
1. Dem Städtebaulichen Vertrag wird zugestimmt.
2. Die Zustimmung gilt auch für eventuell bis zur Vertragsunterzeichnung
noch notwendig werdende Änderungen, sofern diese nicht in die wesentlichen Grundzüge der Vertragskonditionen eingreifen.
Beratungsergebnis:
31
Ja-Stimmen
1
Nein-Stimme
0
Enthaltungen
283/2022
Spital
5.
Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan 2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Spital
für das Wirtschaftsjahr 2023 nach Maßgabe des angeschlossenen Entwurfs.
Beratungsergebnis:
Einstimmig
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 19.
Dezember 2022
- ohne Beschluss -