DER OBERBÜRGERMEISTER
26.01.2023
Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses am 06.02.2023
Die nächsten Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses finden am
Montag, 06.02.2023, 18:00 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Haupt- und
Personalausschusses am 05.12.2022 gefassten Beschlüsse
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Fortführung der Haushaltskonsolidierung mit Untersuchungsbereichen
und Maßnahmen
Fortsetzung der Finanzagenda mit Einsparungen bei baulichen
Investitionen
Bildung einer Baukommission
Anpassung der Schuldenobergrenze und Aussetzung der Sondertilgungen
2. Vorberatung und Beschlussempfehlungen an den Gemeinderat:
a) Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan der Stadt Lahr
b) Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2022 bis 2026
c) Wirtschaftspläne 2023 mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2022 bis 2026 der städtischen Eigenbetriebe
3. Vereinbarung mit der Gemeinde Kippenheim über eine mögliche
Teilabordnung von Beamten im forsttechnischen Dienst
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen
Zuwendungen - Stadt Lahr als Spendenempfänger 2. Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses am 05.12.2022
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
30.01.2023
07.02.2023
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.