DER OBERBÜRGERMEISTER
22.02.2023
Sitzung des Gemeinderats am 27.02.2023
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 27.02.2023, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 23. Januar 2023
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. -Fortführung der Haushaltskonsolidierung mit Untersuchungsbereichen
und Maßnahmen
-Fortsetzung der Finanzagenda mit Einsparungen bei baulichen
Investitionen
-Bildung einer Baukommission
-Anpassung der Schuldenobergrenze und Aussetzung der
Sondertilgungen
2. Verabschiedung der Haushaltssatzung 2023 der Stadt Lahr
sowie der Wirtschaftspläne 2023 der städtischen Eigenbetriebe
jeweils mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2022-2026
3. Arbeitsfördergesellschaft Ortenau gGmbH (Afög);
Wahlen zum Aufsichtsrat
4. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
5. Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB für die Lahrer Altstadt
- Aufstellungsbeschluss
6. Erschließung "Ortsmitte" in Kuhbach mit Hochwasserschutzmaßnahmen in der Brudertalstraße (LOS 1 – Anteil Kanal / Entwässerung)
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr:
Ermächtigungsübertragung in das Wirtschaftsjahr 2023
7. Erschließung "Ortsmitte" in Kuhbach mit Hochwasserschutzmaßnahmen in der Brudertalstraße:
- Bewilligung der überplanmäßigen Auszahlungen für das
Haushaltsjahr 2022
- Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2023
- Vergabe der Bauleistungen LOS 1 und LOS 2
8. Bebauungsplan FRIEDHOF KUHBACH
- Geänderter Aufstellungsbeschluss mit neuem Geltungsbereich und
neuer Planbezeichnung
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss
9. Aufhebung der Bebauungspläne WEILERFELD II und WEILERFELD II,
1. Änderung, Stadtteil Sulz
- Satzungsbeschluss
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 23. Januar 2023
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
vom 8. Dezember 2022
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
20.02.2023
28.02.2023
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.