DER OBERBÜRGERMEISTER
08.03.2023
Sitzung des Gemeinderats am 20.03.2023
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 20.03.2023, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 27. Februar 2023
III. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Lahrer Gemeinderat
zur Neufassung der "Altstadtsatzung"
IV. INFORMATION
1. Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 16, Stand Februar 2023
2. Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 16, Stand Februar 2023
3. Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement - Bericht 16, Stand Februar 2023
4. Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement - Bericht 14, Stand Februar 2023
V. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Bebauungsplan GARTENHÖFE
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der 2. Offenlage
- Satzungsbeschlüsse
- Berichtigung des Flächennutzungsplans
2. Bebauungsplan ALMENWEG-WOLFSGARTEN,
3. Änderung im Stadtteil Hugsweier
- Aufstellungsbeschluss
- Billigung des Entwurfs für die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der
Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Offenlage)
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
3. Bebauungsplan SCHWARZWALD- / MARTIN-LUTHER-STRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
4. Änderung der Entgelte im Lahrer Terrassenbad und Hallenbad
5. Verleihung der Musikmedaille und der Ensemblemusikmedaille
der Stadt Lahr
6. Aktualisierung der Richtlinien für die Ehrung von erfolgreichen
Teilnehmerinnen und Teilnehmern an Musikwettbewerben durch die
Stadt Lahr/Schwarzwald
VI. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 27. Februar 2023
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
13.03.2023
21.03.2023
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.