DER OBERBÜRGERMEISTER
18.01.2013
Sitzung des Gemeinderats am 28.01.2013
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 28.01.2013, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderates
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 17. Dezember
2012 gefassten Beschlüsse
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Entlassung aus dem Amt des Ortsvorstehers
- Antrag von Ortvorsteher Alfred Baum, Stadtteil Mietersheim
hier: Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes
nach § 16 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
(GemO)
2. Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin für den
Stadtteil Mietersheim
3. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
4. Wahlen zum Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr
5. Wahlen zum Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk Mittelbaden
Verwaltungsaktien-gesellschaft
6. Bebauungsplan HOSENMATTEN II, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange (Offenlage)
7. Ableitung Oberflächenwasser Galgenberg BA II
- Ermächtigung des Technischen Ausschusses zur Vergabe der
Kanalisations- und Straßenbauarbeiten
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport am 10. Oktober 2012
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am
13. Dezember 2012
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am
17. Dezember 2012
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
21.01.2013
29.01.2013
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.