DER OBERBÜRGERMEISTER
04.05.2023
Sitzung des Gemeinderats am 15.05.2023
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 15.05.2023, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 17. April 2023
III. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei zur Einführung
eines Mitteilungsblattes für die Kernstadt
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Terminplan Maßnahmen Gebäudemanagement 2023
2. Neukonzeption Schlachthof
Anbau von Verwaltungsräumen an den Bestand
- Fernwärmeanbindung
- Bewilligung überplanmäßiger Auszahlungen (Haushaltsjahr 2022)
3. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Innenstadt Marktstraße"
- Beschluss über die Durchführung vorbereitender Untersuchungen
4. Umbenennung Gaswerkstraße in E-Werk-Straße
5. 2. Teilbebauungsplan ORTSMITTE, Stadtteil Kuhbach
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschlüsse
6. Bebauungsplan FICHTESTRASSE, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele
7. Mobilitätsnetzwerk Ortenau
- Auflösung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) nach
vollzogener Überführung in die gemeinsame selbstständige
Kommunalanstalt „Mobilitätsnetzwerk Ortenau, Anstalt des
öffentlichen Rechts (gKA)“
8. Vergabe Rahmenvertrag Büromöblierung für Dienststellen und Schulen
der Stadt Lahr
9. Generalsanierung Stützmauer Striegelgasse
- Vergabe der Bauleistungen
10. Bau- und Gartenbetrieb Lahr: Umbau und Ausbau auf dem
Betriebsgelände
- Vergabe von Planungsleistungen Haustechnik
11. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen (Haushaltsjahr 2022)
- Budgeteinheit BGL-Kostenerstattungen / Abt. Öffentliches Grün
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 17. April 2023
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
am 28. März 2023
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport am 30. November 2022
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
08.05.2023
16.05.2023
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.