DER OBERBÜRGERMEISTER
28.03.2013
Sitzungen des Gemeinderats am 08.04.2013
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 08.04.2013, 17:45 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderates
II. INFORMATION
1. Situation der Black Forest Airport Lahr GmbH
- Mündlicher Bericht und Aussprache
2. Stand der kommunalen GIS-Anwendung (Geographisches
Informationssystem) und digitaler Online-Stadtplan im Internet
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Konversion des Flughafenareals;
10. Sachstandsbericht
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien
mit sachkundigen Einwohnern
3. Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2012
4. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die
örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebs
Abwasserbeseitigung Lahr
5. Beteiligung der Energiewerk Ortenau Beteiligungsgesellschaft mbH &
Co. KG (ewo) an der Elektrizitätswerk Mittelbaden Verwaltungs Aktiengesellschaft; Änderung der Satzung, Beschluss zur Erhöhung des
Grundkapitals mit gleichzeitigem Ausschluss des Bezugsrechts gemäß
§ 186 III AktG
6. KfW-Förderprogramm Nr. 432
Energetische Stadtsanierung - Zuschüsse für integrierte Quartierskonzepte und Sanierungsmanager
7. Musikmedaille der Stadt Lahr
hier: Ehrungsvorschläge für das Jahr 2013
8. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an
öffentlichen Straßen in der Stadt Lahr/Schwarzwald
- Sondernutzungsgebührensatzung 9. Neufassung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche
Umweltschutzverordnung)
10. Fortschreibung der Friedhofssatzung
11. Satzung über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren
- Bestattungsgebührenordnung
12. Zeitplan Hochbaumaßnahmen 2013
13. Ausbau Kaiserstraße in Lahr
- Vergabe der Straßenbau-, Pflasterbau- und Kanalisationsarbeiten
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats am
25.02. und 11.03.2013
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses am
05. März 2013
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
02.04.2013
09.04.2013
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.