DER OBERBÜRGERMEISTER
15.06.2023
Sitzung des Gemeinderats am 26.06.2023
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 26.06.2023, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 15. Mai 2023
gefassten Beschlüsse
II. INFORMATION
1. Planungen zur Tiefengeothermie im Raum Lahr
2. Erschließung Rheinstraße Nord, nördlicher Teil
- Projektbericht Nr. 1, Stand Mai 2023
3. Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 17, Stand Mai 2023
4. Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement - Bericht 17, Stand Mai 2023
5. Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement - Bericht 17, Stand Mai 2023
6. Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement - Bericht 15, Stand Mai 2023
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Anpassung der Gebühren für die Kindertagesbetreuung und Änderung
der Kinderbetreuungssatzung
2. Förderung der Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen
3. Machbarkeitsstudien - Dritter Ort in der Schillerstraße 11
4. Haus am See
Errichtung einer Verschattungsanlage
5. Friedhofserweiterung Kuhbach - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
6. Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen
Vertragsabschluss für das Kulturprogramm 2024/2025 und
das Haushaltsjahr 2024
7. Anpassung der allgemeinen Verkaufspreise für Flächen der Stadt Lahr
in Gewerbe- und Industriegebieten sowie im Bereich Flughafen Lahr
(Ost- und Westbereich)
8. Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr;
Änderung der Verbandssatzung
9. Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr GmbH;
Abschluss eines Dienstleistungsvertrages
10. Wahl der Jugendgemeinderätinnen und -räte für die Jahre 2023-2026
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 15. Mai 2023
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
19.06.2023
27.06.2023
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.