Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
10. Mai 2023
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2023
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 10.05.23 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:15 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender:
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Schmieder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Rehm
Przibilla
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Hirsch
Bühler
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Korn
Wille
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP:
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei:
Stadtrat
Durke
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Rompel
Protokollführung:
Frau
Seidler
Verwaltung:
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Dalm
Fink
Kabisch
Karl
Krug
Löffler
Löhr
Nerz
Voigt
Zuhörende:
3
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
78/2023
603
1.
Terminplan Maßnahmen Gebäudemanagement 2023
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 78/2023 des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement (Anlage).
Frau Kabisch führt anhand einer Präsentation (Anlage 1) in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die dargestellten Planungs- und Ausführungszeiten für die im Haushaltsjahr 2023 vorgesehenen Maßnahmen im Bereich Gebäudemanagement werden zur Kenntnis genommen.
2. Die gelisteten Maßnahmen ohne Ausführungszeiten werden entsprechend der Stellenbesetzungen in den Sachgebieten Technisches Gebäudemanagement Projektmanagement und Objektmanagement angegangen.
Abstimmungsergebnis:
13
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)
59/2023
61
2.
2. Teilbebauungsplan ORTSMITTE, Stadtteil Kuhbach
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschlüsse
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 59/2023 des Stadtplanungsamtes (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Stadtrat Bühler berichtet, dass der Ortschaftsrat Kuhbach diese Vorlage in seiner Sitzung am 09.05.2023 einstimmig beschlossen hat.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
-31. Die Abwägung vom 28. März 2023 zu den während der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen zum 2. Teilbebauungsplan ORTSMITTE
und den hierzu erlassenen örtlichen Bauvorschriften wird beschlossen.
2. Der 2. Teilbebauungsplan ORTSMITTE und die hierzu erlassenen örtlichen Bauvorschriften werden in den beigefügten Fassungen vom 28.
März 2023 als Satzungen beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
58/2023
61
3.
Bebauungsplan FICHTESTRASSE, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 58/2023 des Stadtplanungsamtes (Anlage).
Herr Löhr führt anhand einer Präsentation (Anlage 2) in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes FICHTESTRASSE, 3. Änderung
gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) wird beschlossen.
2. Die Aufstellung erfolgt als Bebauungsplan der Innenentwicklung
gemäß § 13a BauGB.
3. Die Planungsziele vom 22.03.2023 werden gebilligt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 29. März 2023
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37
Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
-4Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 11.05.2023
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin
-5Anlage 1
-6-
-7-
-8-
-9-
- 10 -
- 11 -
- 12 -
- 13 -
- 14 -
- 15 -
- 16 -
- 17 -
- 18 Anlage 2
- 19 -
- 20 -