DER OBERBÜRGERMEISTER
10.07.2023
Sitzung des Gemeinderats am 17.07.2023
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 17.07.2023, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 26. Juni 2023
III. INFORMATION
Erschließung Baugebiet Gartenhöfe
- Projektbericht Nr. 1
IV. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Kostentragung
der Weihnachtsbeleuchtung 2023"
V. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Einrichtung von Fahrradstraßen in Lahr – Umsetzungsstufe 1 (2023)
- Breitmatten
2. Einrichtung von Fahrradstraßen in Lahr – Umsetzungsstufe 1 (2023)
- Hexenmatt
3. Einrichtung von Fahrradstraßen in Lahr - Umsetzungsstufe 1 (2023)
- Altmühlgasse, Am Mauerfeld, Klostermattenweg
4. Ermächtigungsübertragungen 2022
5. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2022
6. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Entlastung des Aufsichtsrates 2022
7. Schulsanierungsmaßnahme, Grundschule Sulz
- Sanierungsumfang
8. Förderung der Inklusion in Lahrer Kitas ab dem Kitajahr 2023/2024
9. Fachkräftemangel in Kitas – Verstetigung von
Quereinsteigerprogrammen
10. Abgabe der Trägerschaft für die Kita Alleestraße
11. Einführung einer Satzung über die Benutzung des
Wohnmobilstellplatzes Breitmatten der Stadt Lahr/Schwarzwald
12. Geförderter Breitbandausbau in Lahr – Beauftragung der Breitband
Ortenau GmbH & Co. KG mit der Abwicklung der Fördermittelbeantragung und der Ausschreibung der Netzplanung
13. Bebauungsplan NASSACKER-OST, 1. Erweiterung,
im Stadtteil Kuhbach
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele
14. Erdgasausschreibung für die Lieferjahre 2024ff.
15. Verlängerung der Vergabe von Reinigungsdienstleistungen für
die Liegenschaften der Stadt Lahr ab 01.09.2023
16. Besetzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport mit
sachkundige Einwohnerinnen und Einwohnern
17. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr
Mittelübertragungen 2022 nach 2023
18. Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens wegen Undichtigkeit
"Stegmattensee"
VI. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 26. Juni 2023
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
10.07.2023
18.07.2023
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.