Gemeinderat (7. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26. Juni 2023

III.

INFORMATION

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Erschließung Baugebiet Gartenhöfe
- Projektbericht Nr. 1

Vorlage 143/2023

IV.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Kostentragung der Weihnachtsbeleuchtung 2023"

V.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Einrichtung von Fahrradstraßen in Lahr – Umsetzungsstufe 1 (2023)
- Breitmatten

14 Ja-Stimme(n) 16 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 222/2022 1. Ergänzung

2.

Einrichtung von Fahrradstraßen in Lahr – Umsetzungsstufe 1 (2023)
- Hexenmatt

14 Ja-Stimme(n) 16 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 227/2022 1. Ergänzung

3.

Einrichtung von Fahrradstraßen in Lahr - Umsetzungsstufe 1 (2023)
- Altmühlgasse, Am Mauerfeld, Klostermattenweg

24 Ja-Stimme(n) 6 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 223/2022 1. Ergänzung

4.

Ermächtigungsübertragungen 2022

Vorlage 90/2023

5.

Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2022

Einstimmig

Vorlage 140/2023

6.

Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Entlastung des Aufsichtsrates 2022

Einstimmig

Vorlage 144/2023

7.

Schulsanierungsmaßnahme, Grundschule Sulz
- Sanierungsumfang

Einstimmig

Vorlage 115/2023

8.

Förderung der Inklusion in Lahrer Kitas ab dem Kitajahr 2023/2024

30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 116/2023

9.

Fachkräftemangel in Kitas – Verstetigung von Quereinsteigerprogrammen

Einstimmig

Vorlage 117/2023

10.

Abgabe der Trägerschaft für die Kita Alleestraße

Einstimmig

Vorlage 134/2023

11.

Einführung einer Satzung über die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes Breitmatten der Stadt Lahr/Schwarzwald

30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 124/2023

12.

Geförderter Breitbandausbau in Lahr – Beauftragung der Breitband Ortenau GmbH & Co. KG mit der Abwicklung der Fördermittelbeantragung und der Ausschreibung der Netzplanung

31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 130/2023

13.

Bebauungsplan NASSACKER-OST, 1. Erweiterung, im Stadtteil Kuhbach
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele

Einstimmig

Vorlage 131/2023

14.

Erdgasausschreibung für die Lieferjahre 2024ff.

31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 146/2023

15.

Verlängerung der Vergabe von Reinigungsdienstleistungen für die Liegenschaften der Stadt Lahr ab 01.09.2023

Einstimmig

Vorlage 147/2023

16.

Besetzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport mit sachkundigen
Einwohnerinnen und Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 132/2023

17.

Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr
Mittelübertragungen 2022 nach 2023

Vorlage 101/2023

18.

Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens wegen Undichtigkeit „Stegmattensee“

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 151/2023

VI.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 26. Juni 2023