Gemeinderat (8. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 17. Juli 2023 gefassten Beschlüsse

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Behandlung des Antrags der CDU-Fraktion zur Weihnachtsbeleuchtung
- mündlicher Bericht

2.

Bebauungsplan FRIEDHOF KUHBACH
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

22 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 141/2023

3.

Erschließung "Ortsmitte" Kuhbach mit Hochwasserschutzmaßnahmen in der Brudertalstraße:
- Bewilligung der überplanmäßigen Auszahlungen im LOS 1 für das Haushaltjahr 2023
- Genehmigung zur Erweiterung von Aufträgen LOS 1

26 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 145/2023

4.

Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat

Vorlage 150/2023

5.

Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetriebes Lahr (BGL)
Beschluss über Stundenverrechnungssatz

26 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 160/2023

6.

Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 für den Stadtwald Lahr, Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr

26 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 112/2023

7.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr
Mittelübertragungen 2022 nach 2023

26 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 154/2023

8.

Dauerhafte Amphibienleiteinrichtung Hohbergsee - Auftragsvergabe

26 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 190/2023

9.

Teilschlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lahr über die örtliche Prüfung im Jahr 2022

Zur Kenntnis genommen

Vorlage 156/2023

10.

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 des Hospital- und Armenfonds Lahr - Spital - Wohnen und Pflege - und Kenntnisnahme des Schlussberichts des städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung

26 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 159/2023

11.

Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stadt Lahr -

Einstimmig

Vorlage 164/2023

12.

Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der
juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr -

Einstimmig

Vorlage 165/2023

13.

Beschluss über die Neufassung der Kinderbetreuungssatzung

Einstimmig

Vorlage 169/2023

14.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen
Einwohnerinnen und Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 161/2023

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 17. Juli 2023

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 25. Mai 2023

3.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses vom 29. Juni 2023