DER OBERBÜRGERMEISTER
14.09.2023
Sitzungen des Gemeinderats am 25.09.2023
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 25.09.2023, 17:30 Uhr
in der -Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 17. Juli 2023 gefassten Beschlüsse
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Behandlung des Antrags der CDU-Fraktion zur Weihnachtsbeleuchtung
- mündlicher Bericht
2. Bebauungsplan FRIEDHOF KUHBACH
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
3. Erschließung "Ortsmitte" Kuhbach mit Hochwasserschutzmaßnahmen
in der Brudertalstraße:
- Bewilligung der überplanmäßigen Auszahlungen im LOS 1 für das
Haushaltjahr 2023
- Genehmigung zur Erweiterung von Aufträgen LOS 1
4. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat
5. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetriebes Lahr (BGL)
Beschluss über Stundenverrechnungssatz
6. Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 für den Stadtwald Lahr,
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr
7. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr
Mittelübertragungen 2022 nach 2023
8. Dauerhafte Amphibienleiteinrichtung Hohbergsee - Auftragsvergabe
9. Teilschlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lahr über
die örtliche Prüfung im Jahr 2022
10. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 des Hospital- und
Armenfonds Lahr - Spital - Wohnen und Pflege - und Kenntnisnahme
des Schlussberichts des städtischen Rechnungsprüfungsamts über die
örtliche Prüfung
11. Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stadt Lahr 12. Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der
juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr 13. Beschluss über die Neufassung der Kinderbetreuungssatzung
14. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen
Einwohnerinnen und Einwohnern
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 17.
Juli 2023
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom
25. Mai 2023
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses vom
29. Juni 2023
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
18.09.2023
26.09.2023
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.