DER OBERBÜRGERMEISTER
09.11.2023
Sitzung des Gemeinderats am 20.11.2023
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 20.11.2023, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 23. Oktober 2023
gefassten Beschlüsse
II. INFORMATION
1. Neubau Klinikum Lahr
- Sachstand Planungsverfahren
2. Neubau Kita Dreyspringstraße
- Projektmanagement - Bericht 01, Stand Oktober 2023
III. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Beitritt der Stadt Lahr
zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeit"
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 mit
Haushaltsplan der Stadt Lahr und der Entwürfe der Wirtschaftspläne
2024 der städtischen Eigenbetriebe sowie der jeweiligen Finanz- und
Investitionsplanungen bis 2027
2. Außenbereichsnutzungen: Einschreiten gegen unzulässige bauliche
Anlagen und Nutzungen im Außenbereich
3. Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung Schutterflöhe,
Tramplerstraße 5
4. Überarbeitung der Friedhofssatzung
5. Änderung der Satzung über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren
- Bestattungsgebührenordnung
6. Aufhebung des Bebauungsplanes TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
7. Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
- Übertrag des Grundstücks Flst. Nr. 412 mit 27,
13 a an den Eigenbetrieb Spital – Wohnen und Pflege
8. Erhöhung des Dozentenhonorars und des Teilnehmerentgeltes der
VHS und Anpassung der Fahrtkostenpauschale für die Kursleitungen
9. Vergabe von Reinigungsdienstleistungen für die Liegenschaften der
Stadt Lahr ab 01.01.2024
10. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs „Bäder,
Versorgung und Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des
Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die
örtliche Prüfung
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 23. Oktober 2023
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
am 28. September 2023
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen
Ausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Lahr-Kippenheim am 25. Oktober 2023
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
13.11.2023
21.11.2023
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.