Gemeinderat (10. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf
Agenda
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 23. Oktober 2023 gefassten Beschlüsse
- II.
- INFORMATION
- 1.
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Neubau Klinikum Lahr
- Sachstand Planungsverfahren - 2.
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Neubau Kita Dreyspringstraße
- Projektmanagement - Bericht 01, Stand Oktober 2023 - III.
- ANFRAGEN UND ANTRÄGE
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- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Beitritt der Stadt Lahr zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeit"
- IV.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan der Stadt Lahr und der Entwürfe der Wirtschaftspläne 2024 der städtischen Eigenbetriebe sowie der jeweiligen Finanz- und Investitionsplanungen bis 2027
Einstimmig
- 2.
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Außenbereichsnutzungen: Einschreiten gegen unzulässige bauliche Anlagen und Nutzungen im Außenbereich
Einstimmig
- 3.
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Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung Schutterflöhe, Tramplerstraße 5
Einstimmig
- 4.
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Überarbeitung der Friedhofssatzung
28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- 5.
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Änderung der Satzung über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren
- Bestattungsgebührenordnung28 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 6.
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Aufhebung des Bebauungsplanes TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- SatzungsbeschlussEinstimmig - 7.
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Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
- Übertrag des Grundstücks Flst. Nr. 412 mit 27,13 a an den Eigenbetrieb Spital – Wohnen und PflegeEinstimmig - 8.
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Erhöhung des Dozentenhonorars und des Teilnehmerentgeltes der VHS und
Anpassung der Fahrtkostenpauschale für die KursleitungenEinstimmig - 9.
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Vergabe von Reinigungsdienstleistungen für die Liegenschaften der Stadt Lahr ab 01.01.2024
30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- 10.
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Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs „Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- V.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
- 1.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 23. Oktober 2023
- 2.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 28. September 2023
- 3.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim am 25. Oktober 2023