Beschlussvorlage (Anlage 0)

                                    
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Stadt Lahr L -J

Beschlussvorlage
Federführende Stelle: 201 & 202
Sachbearbeitung: Ziser & Singler

Drucksache Nr.: 231/2023
Az.: 902.41/2024

An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Gemeinderat

20.11.2023

vorberatend

öffentlich

Abstimmung

Betreff:
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan der Stadt Lahr
und der Entwürfe der Wirtschaftspläne 2024 der städtischen Eigenbetriebe sowie der je­
weiligen Finanz- und Investitionsplanungen bis 2027

Beschlussvorschlag:
1.) Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan:
Der Gemeinderat nimmt den von der Verwaltung vorgelegten Entwurf der Haushalts­
satzung 2024 mit Haushaltsplan der Stadt Lahr sowie den Entwurf der Finanz­
planung mit Investitionsprogramm bis 2027 entgegen und verweist diese Entwürfe
zur Vorberatung an die entsprechenden Fachausschüsse.
2.) Wirtschafts plane 2024 der Eigenbetriebe:
Die Entwürfe der Wirtschaftspläne 2024 der Eigenbetriebe „Abwasserbeseitigung
Lahr“, „Bau- und Gartenbetrieb Lahr“ und „Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr“
jeweils mit den Entwürfen der Finanzpläne mit Investitionsprogrammen bis 2027
werden entgegengenommen und ebenfalls an die entsprechenden Fachausschüsse
verwiesen.
Die gedruckten Entwurfswerke des Haushaltsplanes 2024 sowie der Wirtschafspläne
2024 werden in der Sitzung des Gemeinderates am 20.11.2023 ausgeteilt.

Markus Ibert
Oberbürgermeister

Stadtkämmerer

Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befange­
nes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen,
Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen,