Bekanntmachung (Gemeinderat)
18. Dezember 2023
DER OBERBÜRGERMEISTER
07.12.2023
Sitzung des Gemeinderats am 18.12.2023
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 18.12.2023, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 18. November 2023
gefassten Beschlüsse
III. INFORMATION
1. Neubau Klinikum Lahr
- Vorstellung Leistungsplanung Ortenau 2030
mündlicher Bericht von Christian Keller
(Vorstandsvorsitzender des Ortenau Klinikums)
2. Generalsanierung Stützmauer Striegelgasse
- Projektbericht Nr.1, Stand 13.11.2023
- Ergänzungen vom 07.12.2023
3. badenova AG & Co. KG;
Wasserentgelte ab 01.01.2024
4. Erdgasausschreibung für die Lieferjahre 2024ff.
5. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Übertragung von Grundstücken im Wege der Sacheinlage in die
Kapitaleinlage (Beschlussvorlage Nr. 162/2022)
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Klinikum Lahr: Projektmanagement;
1.) Organisationsstruktur Projekt ‚Klinikum Lahr‘
2.) Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen
(Haushaltsjahr 2023)
3.) Einbringung von Projektstellen in den Stellenplan
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung
von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
3. Neugestaltung der ABO-Preise ab der Saison 24/25
4. Erhöhung der Eintrittspreise im Stadtmuseum Tonofenfabrik
5. Weiterbewilligung städtische Zuschüsse (Platzpauschale)
an Tagesmütter
6. Verabschiedung der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Lahr
sowie der Wirtschaftspläne 2024 der städtischen Eigenbetriebe
jeweils mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2023-2027
7. Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr - Haushaltsplan für
das Haushaltsjahr 2024
8. Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan 2024
9. Anmietung und Bewirtschaftung einer Gemeinschaftsunterkunft zur
Vermeidung von Obdachlosigkeit in der Gutleutstraße 42,
77933 Lahr/Schwarzwald
- Abschluss eines Mietvorvertrags
10. Bebauungsplan LINDENBERGSTRASSE
- Billigung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange (Offenlage)
11. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr – Umbau und Ausbau auf
dem Betriebsgelände
- Vorstellung des Planungsstandes
(Abschluss Leistungsphase 4 - Entwurfsplanung)
- Vergabe der weiterführenden Planerleistungen
12. Erschließung Gewerbegebiet Rheinstraße, nördlicher Teil,
1. Bauabschnitt
- Übertragung und Bewilligung von zusätzlich erforderlichen
Haushaltsmittel
- Auftragserweiterung Fa. Schleith
- Auftragserweiterung BIT Ingenieure
13. Vergabe von Postdienstleistungen der Stadt Lahr
14. Zeitvertragsarbeiten für Bauleistungen
- Vergabe der Rahmenverträge für Bauleistungen für den
Zeitraum 2024 – 2025.
15. Gebäude der Stadt Lahr – Lieferung von Reinigungsmitteln,
Reinigungsgeräte, Papier und sonstigem Reinigungsbedarf in 3 Losen
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 20. November 2023
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport am 27. September 2023
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
11.12.2023
19.12.2023
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.