DER OBERBÜRGERMEISTER
19.01.2024
Sitzung des Gemeinderats am 29.01.2024
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 29.01.2024, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung am 18. Dezember 2023
gefassten Beschlusses
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Einführung eines neuen Kita- und Schulverpflegungskonzepts für Lahr
2. Änderung der Hauptsatzung
3. Verbesserung des behördlichen Mobilitätsmanagements für die
Gesamtverwaltung. Darunter fällt auch die Optimierung des städtischen
Fuhrparks
Bewilligung außerplanmäßiger Aufwendungen Haushaltsjahr 2023
Mittelübertragung ins Haushaltsjahr 2024
(Ermächtigungsübertragung 2023)
4. Verkehrsentwicklungsplan mit ÖPNV-Konzept für die Stadt Lahr
- Information zum Umsetzungsstand und Festlegung
der Arbeitsschwerpunkte 2024
5. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Nördliche Altstadt"
- Aufhebung der Sanierungssatzung
6. Sicherheitsdienstleistungen für städtische Liegenschaften
(Rahmenvertrag)
7. Wahl der Gemeinderäte, Ortschaftsräte und Kreisräte am 09.06.2024
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
gemäß § 11 Kommunalwahlgesetz (KomWG)
- Sitzzahl der Ortschaftsräte
- Änderungen der Wahlbezirke
8. Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gemeinsamen
Gutachterausschuss Lahr
9. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnerinnern und Einwohnern
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 18. Dezember 2023
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
am 14. Dezember 2023
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
22.01.2024
30.01.2024
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.