Gemeinderat (1. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung am 18. Dezember 2023 gefassten Beschlusses

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Einführung eines neuen Kita- und Schulverpflegungskonzepts für Lahr

Abgesetzt

Vorlage 228/2023

2.

Änderung der Hauptsatzung

Abgesetzt

Vorlage 237/2023 1. Ergänzung

3.

Verbesserung des behördlichen Mobilitätsmanagements für die Gesamtverwaltung. Darunter fällt auch die Optimierung des städtischen Fuhrparks
Bewilligung außerplanmäßiger Aufwendungen Haushaltsjahr 2023
Mittelübertragung ins Haushaltsjahr 2024 (Ermächtigungsübertragung 2023)

26 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 262/2023

4.

Verkehrsentwicklungsplan mit ÖPNV-Konzept für die Stadt Lahr
- Information zum Umsetzungsstand und Festlegung der Arbeitsschwerpunkte 2024

Einstimmig

Vorlage 212/2023

5.

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Nördliche Altstadt"
- Aufhebung der Sanierungssatzung

Einstimmig

Vorlage 246/2023

6.

Sicherheitsdienstleistungen für städtische Liegenschaften (Rahmenvertrag)

27 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 251/2023

7.

Wahl der Gemeinderäte, Ortschaftsräte und Kreisräte am 09.06.2024
- Bildung des Gemeindewahlausschusses gemäß § 11 Kommunalwahlgesetz (KomWG)
- Sitzzahl der Ortschaftsräte
- Änderungen der Wahlbezirke

27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 239/2023

8.

Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gemeinsamen Gutachterausschuss Lahr

26 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 261/2023

9.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen
Einwohnerinnern und Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 245/2023

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 18. Dezember 2023

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 14. Dezember 2023