Gemeinderat (2. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29. Januar 2024

III.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Vorkaufsrechtssatzung und Gründung einer Entwicklungsgesellschaft“

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Entlassung aus dem Amt des Ortsvorstehers
- Antrag von Ortsvorsteher Tobias Fäßler, Stadtteil Kippenheimweiler
hier: Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes
nach § 16 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)

Einstimmig

Vorlage 16/2024

2.

Wahl des Ortsvorstehers/ der Ortsvorsteherin für den Stadtteil Kippenheimweiler

Einstimmig

Vorlage 17/2024

3.

Baugebiet Gartenhöfe in Lahr / 2.Bauabschnitt "Amelia-Earhart-Straße und Almweg/Flugplatzstraße

- Vergabe der Straßenbau-, Kanalisations- und Erdarbeiten (Los 1)
- Vergabe der Beleuchtungseinrichtungen (Los 2)
- Ermächtigungsübertragung von 2023 nach 2024

Einstimmig

Vorlage 11/2024

4.

Kita Dreyspringstraße, Außenanlage
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 14/2024

5.

Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2022

Zur Kenntnis genommen

Vorlage 2/2024

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 29. Januar 2024

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses am 27. November 2023