Gemeinderat (3. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 19. Februar 2024 gefassten Beschlüsse

II.

INFORMATION

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Chancengleichheitsplan 2023 - 2028 für die Stadtverwaltung Lahr

Vorlage 218/2023

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Anhörung der Vertrauenspersonen zum Bürgerbegehren zum Klinikneubau in Langen-
winkel

28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 22/2024

2.

Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „NEIN zum Klinikneubau in Langenwinkel ‚Stadteinfahrt-Süd‘“

28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 23/2024

3.

Kita- und Schulbaumaßnahmen im Lahrer Osten

29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 29/2024

4.

Fortsetzung der Planungen zur Kinderbetreuung und Schulausbau in den Stadtteilen Kuhbach und Reichenbach im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der künftigen Finanzplanung 2024ff; Verlagerung der Kita St. Josef in das Schulgebäude der Grundschule Reichenbach.

Einstimmig

Vorlage 230/2023 1. Ergänzung

5.

Bedarfsgerechter Ausbau und Bereitstellung von Kinderbetreuungsangeboten

29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 6/2024

6.

Einführung eines neuen Kita- und Schulverpflegungskonzepts für Lahr

22 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 228/2023 1. Ergänzung

7.

Kommunaler Wärmeplan Lahr

28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 153/2023

8.

Beteiligungsprojekt „Bürgerbudget – Lahrer Stadtgulden“
Weiterführung des Projektes für vier Jahre (2 Durchgänge)

25 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 4 Enthaltung(en)

Vorlage 21/2024

9.

Kulturwaggon: Aufgabe des Standortes am Rathausplatz

21 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 8 Enthaltung(en)

Vorlage 13/2024

10.

Verleihung der Musikmedaille der Stadt Lahr 2024

Einstimmig

Vorlage 18/2024

11.

Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr/Schwarzwald

Einstimmig

Vorlage 38/2024

12.

Übergangsregelung der Förderung der Musik- und Gesangvereine 2024

Einstimmig

Vorlage 26/2024

13.

Bebauungsplan SCHWARZWALDSTRASSE / ALTMÜHLGASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele

29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 10/2024

14.

Bebauungsplan HOCHSTRASSE
- Billigung des Entwurfs für die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und
sonstiger Träger öffentlicher Belange (Offenlage)
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Vorlage 19/2024

15.

Änderung der Hauptsatzung

Einstimmig

Vorlage 237/2023 3. Ergänzung

16.

Grundschule Sulz
Sanierung der Heizungszentrale
-Vergabe der Heizungsarbeiten

Einstimmig

Vorlage 40/2024

17.

Hallensportzentrum/Hallenbad
Sanierung der Warmwasserbereitung
-Vergabe der Sanitärarbeiten

29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 39/2024

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 19. Februar 2024