DER OBERBÜRGERMEISTER
07.02.2024
Sitzung des Gemeinderats am 19.02.2024
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 19.02.2024, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 29. Januar 2024
III. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Vorkaufsrechtssatzung und
Gründung einer Entwicklungsgesellschaft“
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Entlassung aus dem Amt des Ortsvorstehers
- Antrag von Ortsvorsteher Tobias Fäßler, Stadtteil Kippenheimweiler
hier: Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes
nach § 16 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
(GemO)
2. Wahl des Ortsvorstehers/ der Ortsvorsteherin für den Stadtteil
Kippenheimweiler
3. Baugebiet Gartenhöfe in Lahr / 2.Bauabschnitt "Amelia-Earhart-Straße
und Almweg/Flugplatzstraße
- Vergabe der Straßenbau-, Kanalisations- und Erdarbeiten (Los 1)
- Vergabe der Beleuchtungseinrichtungen (Los 2)
- Ermächtigungsübertragung von 2023 nach 2024
4. Kita Dreyspringstraße, Außenanlage
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
5. Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2022
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 29. Januar 2024
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
am 27. November 2023
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
12.02.2024
20.02.2024
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister