DER OBERBÜRGERMEISTER
07.03.2024
Sitzung des Gemeinderats am 18.03.2024
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 18.03.2024, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 19. Februar 2024
gefassten Beschlüsse
II. INFORMATION
Chancengleichheitsplan 2023 - 2028 für die Stadtverwaltung Lahr
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Anhörung der Vertrauenspersonen zum Bürgerbegehren
zum Klinikneubau in Langenwinkel
2. Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „NEIN zum Klinikneubau in
Langenwinkel ‚Stadteinfahrt-Süd‘“
3. Kita- und Schulbaumaßnahmen im Lahrer Osten
4. Fortsetzung der Planungen zur Kinderbetreuung und Schulausbau in
den Stadtteilen Kuhbach und Reichenbach im Rahmen der finanziellen
Möglichkeiten der künftigen Finanzplanung 2024ff; Verlagerung der
Kita St. Josef in das Schulgebäude der Grundschule Reichenbach.
5. Bedarfsgerechter Ausbau und Bereitstellung von
Kinderbetreuungsangeboten
6. Einführung eines neuen Kita- und Schulverpflegungskonzepts für Lahr
7. Kommunaler Wärmeplan Lahr
8. Beteiligungsprojekt „Bürgerbudget – Lahrer Stadtgulden“
Weiterführung des Projektes für vier Jahre (2 Durchgänge)
9. Kulturwaggon: Aufgabe des Standortes am Rathausplatz
10. Verleihung der Musikmedaille der Stadt Lahr 2024
11. Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt
Lahr/Schwarzwald
12. Übergangsregelung der Förderung der Musik- und Gesangvereine
2024
13. Bebauungsplan SCHWARZWALDSTRASSE / ALTMÜHLGASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele
14. Bebauungsplan HOCHSTRASSE
- Billigung des Entwurfs für die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der
Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Offenlage)
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
15. Änderung der Hauptsatzung
16. Grundschule Sulz
Sanierung der Heizungszentrale
-Vergabe der Heizungsarbeiten
17. Hallensportzentrum/Hallenbad
Sanierung der Warmwasserbereitung
-Vergabe der Sanitärarbeiten
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 19. Februar 2024
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
11.03.2024
19.03.2024
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.