Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2024
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 17.01.24 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:30 Uhr

Teilnehmende:
Vorsitzender:

Bürgermeister Petters

Kommunale Freie Wähler
Lahr:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Deusch
Schwarzwälder
Schmieder

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin

Himmelsbach
Granderath
Rehm

SPD:

Stadtrat
Stadträtin

Hirsch
Dreyer

CDU:

Stadtrat

Wille

AfD:

Stadtrat

Himmelsbach

FDP:

Stadtrat

Uffelmann

Linke Liste Lahr & Stadtrat für
Tiere:

Stadtrat

Durke

Entschuldigt fehlen:

Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Przibilla
Bühler
Rompel
Volk

Protokollführung:

Frau

Seidler

Verwaltung:

Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Herr

Bader, OV Hugsweier
Dalm
Eberle, IGZ
Kabisch
Karl
Löffler
Löhr
Ohnemus
Sickinger

-2Herr
Frau
Zuhörende:

Sottru
Voigtländer

3

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
246/2023
622

1.

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Nördliche Altstadt"
- Aufhebung der Sanierungssatzung

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 246/2023 des Amtes für Geoinformation und Liegenschaften, Abt. Liegenschaften und Verwaltungsservice (Anlage).
Er begrüßt die Herren Gandbhir und Hellwig, STEG Stadtentwicklung GmbH.
Anschließend führt er anhand einer Präsentation (Anlage 1) in die Vorlage ein.
Die Herren Gandbhir und Hellwig erläutern anhand einer weiteren Präsentation
(Anlage 2) die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Nördliche Altstadt“.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Der Gemeinderat beschließt die der Vorlage angeschlossene Satzung
der Stadt Lahr über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Nördliche Altstadt“. Die vom Gemeinderat am 23.07.2007 beschlossene und am 28.07.2007 öffentlich bekanntgemacht und in Kraft getretene Satzung sowie drei Erweiterungssatzungen (1. Erweiterung: Beschluss 04.05.2009 – Veröffentlichung
09.05.2009; 2. Erweiterung: Beschluss 21.03.2016 - Veröffentlichung
26.03.2016; 3. Erweiterung: Beschluss 20.02.2017 – Veröffentlichung
25.02.2017) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
„Nördliche Altstadt“ werden aufgehoben.
2. Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Abschlussdokumentation und
den Bericht zum Fördermittel- und Investitionsnachweis (FIN) zur
Kenntnis.

-3Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Die Herren Gandbhir und Hellwig verlassen die Sitzung.

II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 6. Dezember 2023
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37
Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 18.01.2024

Anlage 1

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin

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Anlage 2

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