Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
10. April 2024
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2024
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 10.04.24 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:05 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender:
Bürgermeister Petters
Kommunale Freie Wähler
Lahr:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Schmieder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Himmelsbach
Nguyen
Granderath
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Hirsch
Bühler
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Wille
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP:
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr & Stadtrat für
Tiere:
Stadtrat
Durke
Stadtrat
Roth
Entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadtrat
Rehm
Przibilla
Protokollführung:
Frau
Seidler
Verwaltung:
Ortsvorsteher
Hugsweier
Herr
Frau
Bader
Derdau
Dewes
Mitglieder des Gemeinderates:
Kommunale Freie Wähler
Lahr:
-2Ortsvorsteher
Kippenheimw.
Herr
Dorner
Halter (Geschäftsführer der IGZ
GmbH und Verbandsdirektor des ZV)
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Zuhörende:
Kabisch
Karl
Löhr
Maier-Hochbaum
Sickinger
Sottru
10
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Der Vorsitzende setzt den Tagesordnungspunkt I.1
1.
Bebauungsplan HOCHSTRASSE
- Information und Diskussion mit dem Investor
ab.
I. INFORMATION
1.
Bebauungsplan HOCHSTRASSE
- Information und Diskussion mit dem Investor
Der Vorsitzende setzt den Tagesordnungspunkt aufgrund einer entsprechenden Empfehlung des Ältestenrates ab.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
50/2024
ZS03
1.
Ansiedlungsinteresse Freizeit/Tourismus - Vorhaben SURFIELD
BLACK FOREST
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 50/2024 der Zentralen Steuerung Wirtschaftsförderung (Anlage).
Herr Derdau r führt anhand einer Präsentation (Anlage 1) in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
-31. Die Stadt Lahr begrüßt und unterstützt die Ansiedlung des Vorhabens eines
Surfparks in Lahr.
2. Die Stadtverwaltung wird vom Gemeinderat der Stadt Lahr mit dem Suchlauf eines geeigneten Standortes beauftragt.
3. Bei der Standortwahl und der Projektverwirklichung soll ein zuvor entwickelter Kriterienkatalog beachtet werden.
Abstimmungsergebnis:
13
Ja-Stimme(n)
1
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 6. März 2024
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37
Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 11.04.2024
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin
-4Anlage 1
-5-
-6-