Öffentliche Niederschrift (Ortschaftsrat Kuhbach)
11. Juni 2024
Niederschrift
über die öffentlicheSitzung desOrtschaftsrates
Kuhbach
Verhandeltam 11,06.2024,Nr, 4/2024
Anwesendwaren:
Presse:
2
Zuhörer:
Vorsitzender:
Ortsvorsteher Bühler
Ortschaftsräte:
Jung,Pfeifer, Rotzoll,Schmieder, Schwarz,
Tränkle,Weber
Entschuldigt:
Steinmann, Vogel
Protokollführerin:
Zehnle
Der Vorsitzendeeröffnetdie Sitzungum 19.30Uhr und stellt fest, dass zu der
Verhandlungdurch Ladungvom 04.06.2024ordnungsgemäß
eingeladen
wurde, Zeit,
Ort und Tagesordnung
ortsüblich bekanntgemachtwurden und das Gremium
beschlussfähigist.
Danach wird in die Beratung
eingetreten
und Folgendesbesprochen:
ÖffentlicherTeil
I. Beratungs-und Beschlussangelegenheiten
1, Bauvorhaben
Errichtungeines Mehrfamilienhauses mit 18 Wohneinheitenund Tiefgarage
Bauort:
Kuhbacher Hauptstr. 78,77933Lahr/Schwarzwald
Flurstück: 37, GemarkungKuhbach
OV Bühler erläutertzu Beginn
der Verhandlunganhand der verschiedenen Ansichten
der Baupläne
das geplante
Bauvorhabendes Bauträgers.
Diese haben sich im Vergleichzur erstenVorstellung
wesentlich vereinfacht, so OV
Bühler.
Im Dorfzentrumunterhalb der Kirche sollte ein ansprechendes, ortsprägendes
Gebäude entstehen.
1
So fehlen entlang
der B 4-15 fünföffentliche Parkplätze,die einst im Bebauungsplan
festgesetztwurden. Auch die entsprechendeBaumbepflanzung
in diesem Bereich ist
in den aktuellenBauplänen
nicht enthalten.
Die Anordnung
der Parkplätzeauf der Westseite des Gebäudessind so nicht
annehmbar, so OV Bühlerweiter. Hierbei sind 3 Stellplätzeentlang
der Straße „Am
Kirchberg“ auf dem vorhandenenGehweg geplant.Dies würde die Fußgänger
massiv behindern.
Der Ortschaftsrat Kuhbach lehnt das Bauvorhabenso mehrheitlich mit 7 Ja-Stimmen
und 1 Nein-Stimmeab.
2. Haushalt 2025
Beschlussvorlage
Der Ortschaftsrat stimmt der Beschlussvorlageeinstimmigzu.
■
II. Offenlegungsverfahren
Niederschrift überdie öffentliche Sitzungdes Ortschaftsrates Kuhbach vom
08.05.2024.
Ende der Sitzung:
20.00Uhr
2
j
■L—______
___________
Beschlussvorlage
OrtschaftsratKuhbach
Datum: U.06,2024
öffentlich I
; ir
Stadt Lahr L-.j
. Az.: 4/2024
I nichtöffentlich
Betreff: Haushaltsplan2025 - Mittelanmeldungen
Beschlussvorschlag:
/
Dem Haushaitsplanentwurf
2025 der Ortsverwaltung
Kuhbach wird,zugestimmt.
3
Anlagen:
Haushaitsplanentwurf
2025
BERAT.UNGSERGEBNIS
Y 1t.
^'Einstimmig
Bearbeitungsvermerk
Beschlussvorschlag □ abweichender.Beschluss (s. Anlage)
□ mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
• Nein-Stimmen '
Enthalt.
Datum
-
Handzeichen
Mittelanmeldunqenim Erqebnishaushalt2025
OrtsverwaltunqKuhbach
Kostenstelle
11243302 KuhbacherHauptstr. 76, OV
Kostenart
Bezeichnung
42110000
GU Unterhaltung
Grundstücke und
bauliche Anlagen
Ansatz2024
2.300,00
Ansatz2025
GM
Kostenstelle
11115300 Geschäftsführung
OR Kuhbach
Kostenart
Bezeichnung
44210000
Aufwendungen
für ehrenamtl. und
sonst.Tätigkeiten
Geschäftsaufwendungen
44310000
Ansatz2024
5.000,00
200,00
Ansatz2025
5.000,00
250,00
Kostenstelle
11145300 RepräsentationOR Kuhbach
Kostenart
Bezeichnung
42310000
42710000
Mieten und Pachten (Kopierer)
BesondereVerw.- und Betriebsaufwendunqen
(Ehrengaben)
Strukturverbesserungsmittel
Geschäftsaufwendunqen
42710010
44310000
44550000
fürAufwendungen
vonDritten aus laufender
Erstattungen
Verw.tätigkeitan verbundeneUnternehmensonst.
Beteiliounaen
und Sondervermöqen
Ansatz2024
Neu in 24
700,00
.
8.000,00
3.400,00
5.400,00
Ansatz2025
600,00
700,00
8.050,00
2.800,00
6.000,00
Kostenstelle
11105300 SteuerungOV Kuhbach
Kostenart
Bezeichnung
44220000
Verfüqunqsmittel
(Bewirtung)
Ansatz2025
Ansatz2024
500,00
■
500,00
12225300EinwohnerwesenOV Kuhbach
Kostenstelle
Kostenart
Bezeichnung
42220000
Erwerb vongeringwertigen
Vermögensqeqenständen
(Inventarunterhaitung)
Geschäftsaufwendunqen
44310000
Ansatz2024
Ansatz2025
600,00
700,00
200,00
250,00
Kostensteile
11243301 Friedhof Kuhbach
Kostenart
Bezeichnung
42110000
GU Toiletten/ Geräteschuppen
Ansatz2024
1.200,00
Ansatz2025
GM
Kostenstelle
11243303 Feuerschutz
Kostenart
Bezeichnung
42110000
GU Feuerschutz Kuhbach
Ansatz2024
1.200,00
Ansatz2025
GM
GS Kuhbach
Kostensteile
11243305 Schulstr.4, Grundschule
Kostenart
Bezeichnung
GU UnterhaltungGrundstückeund
bauliche Anlagen
42110000
Ansatz2024
5.000,00
Ansatz2025
GM
Kostenstelle
21105300 SchulgebäudeKuhbach
Kostenart
Bezeichnung
fürAufwendungen
vonDritten aus laufender
Erstattungen
Verw.tätigkertan verbundeneUnternehmen,sonst.
Beteiliaunaenund Sondervermöaen
44550000
Ansatz2024
2.700,00
Ansatz2025
3.000,00
KiTa Kuhbach
Kostenstelle
11243306 Schulstr.4, Kindergarten
Kostenart
Bezeichnung)
42110000
GU UnterhaltungGrundstückeund
bauliche Anlagen
Ansatz2024
5.000,00
Ansatz2025
GM
Kostenstelle
36505301 KindergartenKuhbach
Kostenart
Bezeichnung
44550000
fürAufwendungen
vonDritten aus laufender
Erstattungen
Verw.tätigkeitan verbundeneUnternehmen,sonst.
Beteiliaunaenund Sondervermöaen
Ansatz2024
■ 1.400,00
Ansatz2025
3.500,00
FesthalleKuhbach
Kostenstelle
11243304 Schulstr.2, Sport- und Festhalle
Kostenart
Bezeichnung
42110000
GU UnterhaltungGrundstückeund
bauliche Anlagen
Ansatz2024
10.500,00
Ansatz2025
. GM
Kostenstelle
57305301 Sport- und FesthalleKuhbach
Kostenart
33210000
42210000
42220000
44310000
44550000
Bezeichnung
Benutzungsgebühren
und ähnliche
Entgelte
des beweglichen
Unterhaltung
Vermögens
(Inventarunterhaitung)
Erwerb vongeringwertigen
Vermögens
gegenständen
(Inventarunterhaltung)
Geschäftsaufwendungen
Erstattungen
fürAufwendungen
vonDritten aus laufender
Verw.tätigkeit
an verbundeneUnternehmen,sonst.
Beteiliounaen
und Sondervermöaen
Ansatz2024
-3.500,00
300,00
1.100,00
500,00
2.700,00
Ansatz2025
-3.500,00
300,00
1.200,00
500,00
3.000,00
Mittelanmeldunqenim Finanzhaushalt 2025
ErweiterungParkplatz hinter der Grundschule
mit Rampe zum Kita-Spielplatz
Weiterführung/ Fortführung der Gehwegsanierung
in der KuhbacherHauptstr. 1 - 7a
Rampe auf dem Verbindungswegzwischen
„KuhbacherHauptstr. 71“ und „Zum Mühlgut“
Fahrradüberdachungincl. Fahrradständeran der
Festhalle
60.000,00€
35.000,00
€
Betrag mussnoch ermitteltwerden
15.000,00€