Bekanntmachung (Gemeinderat)
21. Oktober 2024
DER OBERBÜRGERMEISTER
10.10.2024
Sitzung des Gemeinderats am 21.10.2024
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 21.10.2024, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. EHRUNGEN
Ehrung des Städtetags Baden-Württemberg für die langjährige
kommunalpolitische Tätigkeit des Stadtrates Eberhard Roth (50 Jahre)
II. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
III. INFORMATION
Einführung Rechtsanspruch Ganztagsbetreuung Schuljahr 2026/2027:
aktueller Sachstand, Finanzierung, Gesamtüberblick
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertretungen für den
Interkulturellen Beirat, Stadtseniorenbeirat, Beirat für Belange von
Menschen mit Behinderung und Sportbeirat
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit
sachkundigen Einwohnern/-innen und Ratsmitgliedern
3. Zuschuss Weihnachtaktionen/Weihnachtsbeleuchtung an
die Werbegemeinschaft
4. Neubau Klinikum Lahr: Städtebauliche Rahmenvereinbarung
5. Bebauungsplan HOCHSTRASSE
- Billigung des Entwurfs für die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der
Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Offenlage)
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
6. Bebauungsplan HOCHSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
7. Förderung der Wohlfahrtspflege
Festlegung eines Verwaltungsverfahrens für die Verteilung
von städtischen Fördermitteln
Erhöhung des jährlichen Zuschusses an das Diakonische Werk für das
Café Löffel auf 46.000 Euro ab dem Haushaltsjahr 2024
Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen Café Löffel
(Haushaltsjahr 2024)
8. Erbbaurechte des Hospital- und Armenfonds Lahr und der Stadt Lahr
Grundsatzbeschluss: Änderung der Berechnungsgrundlage für künftig
abzuschließende Erbbaurechte
9. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim (Bereich des Bebauungsplanes PV-ANLAGE WALDMATTENSEE, Stadtteil Kippenheimweiler)
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Beschluss
- Einleitung des Genehmigungsverfahrens
10. Bebauungsplan PV-ANLAGE WALDMATTENSEE,
Stadtteil Kippenheimweiler
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschlüsse
11. Bebauungsplan LINDE-AREAL, Stadtteil Kippenheimweiler
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB
- Planungsziele
12. Bebauungsplan ALTSTADTQUARTIER 32, Stadt Lahr
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Städtebauliche Planungsziele
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 23. September 2024
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
14.10.2024
22.10.2024
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.