Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
11. September 2024
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 9/2024
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 11.09.24 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:45 Uhr bis 18:05 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender
Bürgermeister Petters
Kommunale Freie Wähler
Lahr:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Schmieder
AfD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Haller
Amann-Vogt
Pietraszyk
CDU:
Stadtrat
Stadträtin
Hertenstein
Rompel
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Hirsch
Bühler, N.
Kleinschmidt
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Himmelsbach
Täubert
FDP:
Stadtrat
Volk
Anwesende Mitglieder
des Gemeinderates:
Stadtrat
Stadtrat
Roth
Bader
Entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Bühler, C.
Protokollführung:
Frau
Seidler
Verwaltung:
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Eckhardt
Gauggel
Kabisch
Karl
Löffler
Maier-Hochbaum
Richter
-2Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Zuhörende:
Roßmanith
Schneider
Sickinger
Singler
Stehr
3
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technischer Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Planfeststellungsverfahren 380 kV-Freileitung Daxlanden-Eichstetten, Teilabschnitt Neuried/Meißenheim - Eichstetten
- Betroffenheit der Stadt Lahr als Eigentümerin eines Grundstücks
Frau Maier-Hochbaum informiert das Gremium anhand eines Planes (Anlage
1) über den Sachverhalt. Die Stadt Lahr hat keine Einwendungen.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
118/2024
61
1.
Bebauungsplan ALBERT-FÖRDERER-STRASSE, 1. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 118/2024 des Stadtentwicklungs- und Stadtplanungsamtes (Anlage).
Er führt anhand einer Präsentation (Anlage 2) in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Abwägung vom 11. Juli 2024 zu den während der Offenlage eingebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan ALBERT-FÖRDERERSTRASSE, 1. Änderung und den dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften wird beschlossen
2. Der Bebauungsplan ALBERT-FÖRDERER-STRASSE, 1. Änderung
und die dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften werden in der beigefügten Fassung vom 11. Juli 2024 als Satzungen beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-3130/2024
61
2.
Bebauungsplan LINDENBERGSTRASSE
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 130/2024 des Stadtentwicklungs- und
Stadtplanungsamtes (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Abwägung vom 4. Juli 2024 zu den während der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan LINDENBERGSTRASSE
und den dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften wird beschlossen.
2. Der Bebauungsplan LINDENBERGSTRASSE und die dazugehörigen
örtlichen Bauvorschriften werden in den beigefügten Fassungen vom 4.
Juli 2024 als Satzungen beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. VERSCHIEDENES
Es liegt nichts vor.
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 26. Juni 2024
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß §
37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 12.09.2024
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin
-4Anlage 1
Anlage 2
-5-
-6-