Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
6. November 2024
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 11/2024
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der
Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 06.11.2024, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:45 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender:
Bürgermeister Petters
Kommunale Freie Wähler
Lahr:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Dorner
Deusch
Schmieder
AfD:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Busse
Haller
Pietraszyk
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Rompel
Günther
Bühler
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Hirsch
Bühler
Kleinschmidt
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Himmelsbach
Täubert
FDP:
Stadtrat
Volk
Entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadträtin
Schwarzwälder
Amann-Vogt
Anwesende Gemeinderäte:
Stadtrat
Stadtrat
Frau
Dörfler
Roth
Seidler
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Baur, Ortsvorsteherin Sulz
Dalm
Eckhardt
Gauggel
Kabisch
Löffler
Löhr
Richter
Protokollführung:
Verwaltung:
-2Herr
Herr
Herr
Zuhörende:
Roßmanith
Schneider
Stehr
2
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technischer Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
165/2024
611
1.
Bebauungsplan SPORT-KITA
- Billigung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Offenlage)
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 165/2024 des Stadtentwicklungs- und
Stadtplanungsamtes, Abteilung Stadtentwicklung und Stadtplanung, (Anlage).
Er führt anhand einer gemeinsamen Präsentation für die Drucksache-Nrn.
165/2024 und 166/2024 (Anlage 1) in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Der Entwurf zum Bebauungsplan SPORT-KITA, Stadtteil Sulz, in der Fassung vom 26.09.2024 wird gebilligt.
2. Auf der Grundlage des Entwurfs ist die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen (Offenlage).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
166/2024
611
2.
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim (Bereich des Bebauungsplanes
SPORT-KITA, Lahr, Stadtteil Sulz)
- Billigung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Offenlage)
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache 166/2024 des Stadtentwicklungs- und
Stadtplanungsamtes, Abteilung Stadtentwicklung- und Stadtplanung, (Anlage).
Er führt anhand einer gemeinsamen Präsentation für die Drucksache-Nrn.
165/2024 und 166/2024 (Anlage 1) in die Vorlage ein.
-3Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Der Entwurf zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim in der Fassung vom
26.09.2024 wird gebilligt.
2. Auf der Grundlage des Entwurfs ist die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen (Offenlage).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. VERSCHIEDENES
Es liegt nichts vor.
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 9. Oktober 2024
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37
Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 07.11.2024
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin
-4Anlage 1:
-5-
-6-
-7-
-8-
-9-