Datei: Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)

4. Dezember 2024

ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 12/2024
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 04.12.24, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:33 Uhr bis 20:14 Uhr

Teilnehmende:

Vorsitzender:

Bürgermeister

Petters

Kommunale Freie Wähler
Lahr:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Deusch
Schwarzwälder
Schmieder

AfD:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Busse
Haller
Pietraszyk

CDU:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Rompel
Günther
Bühler

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Hirsch
Bühler
Kleinschmidt

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat

Nguyen
Himmelsbach
Täubert

FDP:

Stadtrat

Volk

Stadtrat

Dörfler

Gemeinderatsmitglied:
CDU:
entschuldigt fehlen:

Stadträtin
Stadträtin

Amann-Vogt
Granderath

Protokollführung:

Frau

Spelsberg

-2Verwaltung:

Ortsvorsteher
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr

Zuhörende:

Bader
Brucker
Derdau
Eckert
Gauggel
Kabisch
Löhr
Maier-Hochbaum
Nerz
Richter
Roßmanith
Schneider

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.

Bebauungsplan HOCHSTRASSE
- Aktualisierter Entwurf
- Vorstellung durch den Investor

Frau Gauggel stellt die Ergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses vom 6. November 2024 mit einer Präsentation (Anlage
1) sowie die aktualisierte Planung des Investors (Variante 3) vor.
Bei der Variante 1 werden alle 4 Gebäude um ein Geschoss reduziert, dadurch
reduzieren sich die WE um 8 auf 33, somit ist eine Verkleinerung der Tiefgarage möglich (weniger Versiegelung). Die Mehrheit der Mitglieder des Technischen Ausschusses sprach sich am 6. November 2024 dafür aus.
Stadtrat Hirsch kommt zur Sitzung (17:40 Uhr).
Die Variante 2 sieht vor, dass die Häuser 1 und 4 um 1 Geschoss reduziert
werden, damit werden 4 WE weniger gebaut, somit entstehen 37 WE. Die Stellplatzquote wird höher. Die Mehrheit der Mitglieder des Technischen Ausschusses sprach sich am 6. November 2024 dagegen aus.
Die aktualisierte Planung des Investors (Variante 3) sieht vor, dass Haus 1 und
Haus 4 um 1 Geschoss reduziert werden. Die obersten Geschosse von Haus
2 und 3 werden verkleinert, sodass sie keine Vollgeschosse sind. Dadurch reduzieren sich die WE um 6 WE auf 35. Die Tiefgarage wird um 95 m² verkleinert und der Stellplatzschlüssel erhöht sich auf 1,25 (44 Stellplätze in TG).

-3Die Stadträte Schwarzwälder und Haller kommen zur Sitzung (17:52 Uhr).
Herr Dr. Gresens (GEMIBAU) nimmt Stellung zum bisherigen Verfahren und
bittet um Zustimmung für die Variante 3.
Nach den Redebeiträgen holt der Vorsitzende verschiedene Meinungsbilder
ein:
Variante 3 wird mit 6 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen abgelehnt.
Variante 1 wird mit 10 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen befürwortet.
Auf der Grundlage von Variante 1 soll der Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan mit entsprechenden Gebäudehöhen vorbereitet werden - 10 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen.

II. INFORMATION
1.

Vorstellung Ämter und Abteilungen des Dezernates III
- Struktur, Aufgabenstellung, aktuelle Projekte

Der Vorsitzende stellt kurz die Struktur des Dezernats III anhand des Organigramms (Anlage 2) vor.
Danach stellen
• Herr Roßmanith die Abteilung 602 (Anlage3),
•

Herr Richter die Abteilung 605 (Anlage 4),

•

Herr Löhr das Amt 61und die Abteilung 612 (Anlage 5),

•

Frau Maier-Hochbaum die Abteilung 611 (Anlage 5),

•

Herr Nerz die Abteilung 621 (Anlage 6),

•

Herr Brucker die Abteilung 622 (Anlage 7),

•

Frau Kabisch das Amt 63 (Anlage 8) und

•

Herr Schneider den Bau und Gartenbetrieb (Anlage 9)

durch Präsentationen vor.
Stadtrat Volk verlässt während den Präsentationen die Sitzung (19:25 Uhr).

-4-

III. VERSCHIEDENES
Anlässlich einer Anfrage aus dem Gremium im Jahr 2023 berichtet Herr Löhr, dass der neuerrichtete Parkplatz der Baugenossenschaft Lahr an der Ecke Scheerbachstraße / Eisweiherweg zwischenzeitlich mit Sträuchern und vier Bäumen bepflanzt wurde.

IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 6. November 2024
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß §
37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 05.12.2024

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

-5-

Anlage 1

-6-

-7-

-8-

-9-

- 10 -

Anlage 2

- 11 -

Anlage 3

- 12 -

- 13 -

- 14 -

- 15 -

Anlage 4

- 16 -

- 17 -

- 18 -

- 19 -

- 20 -

Anlage 5

- 21 -

- 22 -

- 23 -

- 24 -

Anlage 6

- 25 -

- 26 -

- 27 -

- 28 -

- 29 -

- 30 -

- 31 -

Anlage 7

- 32 -

- 33 -

- 34 -

- 35 -

- 36 -

- 37 -

Anlage 8

- 38 -

- 39 -

- 40 -

- 41 -

- 42 -

- 43 -

- 44 -

- 45 -

- 46 -

- 47 -

Anlage 9

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- 49 -