Beschlussvorlage
Amt: 10/101
Baum
Datum: 25.06.2014 Az.:
Drucksache Nr.: 171/2014
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Gemeinderat
14.07.2014
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Bildung von beratenden Ausschüssen
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt die Bildung nachstehend genannter beratender Ausschüsse und deren Besetzung mit gemeinderätlichen Mitgliedern wie folgt:
1. Ausschuss für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung:
SPD: 3
CDU: 3
Freie Wähler: 2 GRÜNE: 1
FDP: 1
LLL: 1
2. Verkehrsausschuss:
SPD: 3
CDU: 3
Freie Wähler: 2
GRÜNE: 1
FDP: 1
LLL: 1
3. Kulturausschuss:
SPD: 3
CDU: 3
GRÜNE: 1
FDP: 1
LLL: 1
4. Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport
SPD: 4
CDU:4
Freie Wähler: 4 GRÜNE: 2
FDP: 1
LLL: 1
5. Umweltausschuss
SPD: 3
CDU: 3
FDP: 1
LLL: 1
Freie Wähler: 2
Freie Wähler: 2
BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig
Sitzungstag:
lt. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
GRÜNE: 1
Bearbeitungsvermerk
abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 171/2014
Seite - 2 -
Begründung:
Der Gemeinderat kann nach den Vorschriften des § 41 Abs. 1 GemO zur
Vorberatung seiner Verhandlungen oder einzelner Verhandlungsgegenstände
beratende Ausschüsse bestellen. Sie werden aus der Mitte des Gemeinderats
gebildet.
Nach der Erörterung in der Sitzung des Ältestenrates wird vorgeschlagen,
die beratenden Ausschüsse und die Besetzung entsprechend des Beschlussvorschlags zu bilden und vorzunehmen.
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Dr. Wolfgang G. Müller
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Friederike Ohnemus