Beschlussvorlage
Amt: 202
Singler
Datum: 11.03.2014 Az.: 791.30
Beratungsfolge
Termin
Haupt- und Personalausschuss
Gemeinderat
Drucksache Nr.: 71/2014
Beratung
Kennung
Abstimmung
05.05.2014
nichtöffentlich
15 JaStimme(n) 0
NeinStimme(n) 2
Enthaltung(en)
02.06.2014
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Konversion des Flughafenareals;
11. Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat nimmt den 11. Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis
Anlage(n):
11. Sachstandsbericht
BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig
Sitzungstag:
lt. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 71/2014
Seite - 2 -
Begründung:
Entsprechend den Festsetzungen im Konversionsförderbescheid ist jährlich ein
Sachstandsbericht gegenüber dem Wirtschafts- und Finanzministerium BW (zwischenzeitlich zuständig Ministerium für Verkehr und Infrastruktur) und dem Regierungspräsidium Freiburg vorzulegen.
Der vorgelegte Sachstandsbericht wurde zusammen mit dem Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr verfasst und ist mit diesem abgestimmt.
Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
Jürgen Trampert
Stadtkämmerer