Gemeinderat (6. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe über den in der nichtöffentlichen Sitzung am 12.05.2014 gefassten Beschluss

III.

INFORMATION

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Fachmarktzentrum Mietersheim
- Nutzungskonzept des östlichen Teilbereichs
- Vorstellung des Investors

IV.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2014
hier: Geplante Moschee und Kulturzentrum

V.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Standort für eine Moschee mit Kulturzentrum im Gewann „Unteres Brüchle“
- Änderung des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans KLEINGARTENPARK
RÖMERSTRASSE

17 Ja-Stimme(n) 9 Nein-Stimme(n) 4 Enthaltung(en)

Vorlage 133/2014

2.

Wahlen zum Aufsichtsrat der Arbeitsfördergesellschaft Ortenau gGmbH (afög)

Vorlage 108/2014

3.

Wahlen zum Aufsichtsrat der Bauverein Lahr GmbH

Vorlage 77/2014

4.

Konversion des Flughafenareals;
11. Sachstandsbericht

25 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 71/2014

5.

Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr
für das Jahr 2013 sowie ehrenamtlich Tätige Personen in Vereinen
hier: Verleihung der Sportmedaillen und der Sportplaketten

Einstimmig

Vorlage 122/2014

6.

Sanierung der Lüftungsanlage in der Sulzberghalle
- Vergabe der Lüftungsarbeiten

Einstimmig

Vorlage 128/2014

7.

Sanierung der Heizungsanlage im Haus zum Pflug
- Vergabe der Heizungsarbeiten

Einstimmig

Vorlage 129/2014

8.

Neubau von Stellplätzen entlang der Feuerwehrstraße zwischen Willy-Brandt-Straße und Hohbergweg
- Mietvertrag

Einstimmig

Vorlage 115/2014

9.

Ausbau der David-Schieni-Straße zwischen der Flugplatzstraße und der Rainer-Haungs-Straße in Hugsweier
- Vergabe der Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 130/2014

VI.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats am 28.04. und 12.05.2014

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.