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Gemeinderat (6. Sitzung)

June 2, 2014 5:50 p.m. - 8:50 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe über den in der nichtöffentlichen Sitzung am 12.05.2014 gefassten Beschluss
III.
INFORMATION
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Fachmarktzentrum Mietersheim
- Nutzungskonzept des östlichen Teilbereichs
- Vorstellung des Investors
IV.
ANFRAGEN UND ANTRÄGE
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Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2014
hier: Geplante Moschee und Kulturzentrum
V.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Standort für eine Moschee mit Kulturzentrum im Gewann „Unteres Brüchle“
- Änderung des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans KLEINGARTENPARK
RÖMERSTRASSE
17 Ja-Stimme(n) 9 Nein-Stimme(n) 4 Enthaltung(en)
2.
Wahlen zum Aufsichtsrat der Arbeitsfördergesellschaft Ortenau gGmbH (afög)
3.
Wahlen zum Aufsichtsrat der Bauverein Lahr GmbH
4.
Konversion des Flughafenareals;
11. Sachstandsbericht
25 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
5.
Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr
für das Jahr 2013 sowie ehrenamtlich Tätige Personen in Vereinen
hier: Verleihung der Sportmedaillen und der Sportplaketten
Einstimmig
6.
Sanierung der Lüftungsanlage in der Sulzberghalle
- Vergabe der Lüftungsarbeiten
Einstimmig
7.
Sanierung der Heizungsanlage im Haus zum Pflug
- Vergabe der Heizungsarbeiten
Einstimmig
8.
Neubau von Stellplätzen entlang der Feuerwehrstraße zwischen Willy-Brandt-Straße und Hohbergweg
- Mietvertrag
Einstimmig
9.
Ausbau der David-Schieni-Straße zwischen der Flugplatzstraße und der Rainer-Haungs-Straße in Hugsweier
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
Einstimmig
VI.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats am 28.04. und 12.05.2014
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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.